Erster Bericht zur Corona-Politik der Bundesregierung

Anfrage an: Bundesrechnungshof

den ersten Bericht zur Corona-Politik der Bundesregierung, über den im Artikel ""Monetäre Anreize" für falsche Angaben" [1] der Tagesschau berichtet wird.

[1] https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/intensivbetten-daten-101.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Juni 2021
  • Frist
    20. Juli 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: den ersten Bericht zur Cor…
An Bundesrechnungshof Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erster Bericht zur Corona-Politik der Bundesregierung [#223691]
Datum
18. Juni 2021 18:33
An
Bundesrechnungshof
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den ersten Bericht zur Corona-Politik der Bundesregierung, über den im Artikel ""Monetäre Anreize" für falsche Angaben" [1] der Tagesschau berichtet wird. [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/intensivbetten-daten-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223691/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesrechnungshof
Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021 Referat R-H Az. 20 60 12 - 84/2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurü…
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021
Datum
25. Juni 2021 15:56
Status
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5,5 KB


Referat R-H Az. 20 60 12 - 84/2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Bericht über die Prüfung ausgewählter coronabedingter Ausgabepositionen des Einzelplans 15 und des Gesundheitsfonds (Abgabe von Schutzmasken an vulnerable Personengruppen, Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser und Aufbau von Intensivbettenkapazitäten) nunmehr abschließend beraten. Der Bericht ist seit heute auf der Internetseite des Bundesrechnungshofs unter folgendem Link veröffentlicht: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/beratungsberichte/2021/massnahmen-des-bundes-zur-corona-bewaeltigung-im-gesundheitswesen Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Für Ihr Interesse bedanke ich mich und hoffe, Ihnen mit der Übersendung des Links geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

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Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021 Referat R-H Az. 20 60 12 - 84/2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurü…
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021
Datum
25. Juni 2021 15:56
Status
Anfrage abgeschlossen
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5,5 KB


Referat R-H Az. 20 60 12 - 84/2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfragen vom 17. und 18. Juni 2021. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Bericht über die Prüfung ausgewählter coronabedingter Ausgabepositionen des Einzelplans 15 und des Gesundheitsfonds (Abgabe von Schutzmasken an vulnerable Personengruppen, Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser und Aufbau von Intensivbettenkapazitäten) nunmehr abschließend beraten. Der Bericht ist seit heute auf der Internetseite des Bundesrechnungshofs unter folgendem Link veröffentlicht: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/beratungsberichte/2021/massnahmen-des-bundes-zur-corona-bewaeltigung-im-gesundheitswesen Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Für Ihr Interesse bedanke ich mich und hoffe, Ihnen mit der Übersendung des Links geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen