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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Hamann, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 15. April 2020. Ihre Ausführungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden hier aufmerksam aufgenommen. Sie monieren, dass Behindertenwerkstätten bei Pressekonferenzen, wie die anlässlich der Corona Krise, keine Erwähnung finden würden. Dazu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Tatsächlich hat sich die Bundeskanzlerin bei der Pressekonferenz im Nachgang zum Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 hierzu explizit geäußert. Der Beschluss sieht unter anderem vor, dass für vulnerable Gruppen und insbesondere für Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Diese müssen nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und in den jeweiligen Institutionen ergriffen werden. Bei den Maßnahmen steht der Schutz der vulnerablen Gruppen im Vordergrund. Die Gefahr der Ausbreitung von Infektionen in den Einrichtungen ist als wesentlicher Maßstab für die Maßnahmen vorgesehen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass entsprechende Maßnahmen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Für die jeweilige Einrichtung soll deshalb externer Sachverstand (insbesondere von Fachärzten für Krankenhaushygiene) herangezogen werden und ein spezifisches Konzept entwickelt werden, welches im Hinblick auf das Infektionsgeschehen im jeweiligen Umfeld weiterzuentwickeln und anzupassen ist. In der Hoffnung, dass die vorgenannten Informationen hilfreich sind, wünsche ich Ihnen abschließend alles Gute. Mit freundlichen Grüßen