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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach https://www.bundesregierung.de/breg-d... haben s…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erwartete und erfolgte Nachfrage nach ID Wallet-App [#231469]
Datum
20. Oktober 2021 19:21
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/e-id-1962112 haben sich durch die sehr hohe Nachfrage nach der ID Wallet-App allgemein und der damit verbundenen hohe Last auf dem System unerwartete Lastspitzen ergeben. Bitte senden Sie mir deshalb Folgendes im Bezug auf diese Aussage zu: Unterlagen über die erwartete Nachfrage nach der ID Wallet-App (Auszug aus Lasten- und Pflichtenheft, Protokolle usw.) sowie über die tatsächlich erfolgte Nachfrage bzw. Last (Berichte, Server-Protokolle usw). Personenbezogene Daten können ohne Rückfrage anonymisiert werden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231469 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231469/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundeskanzleramt
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
1. November 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Erwartete und erfolgte Nachfrage nach ID Wallet-App“ [#231469]
Datum
4. November 2021 20:53
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/231469/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die beantragten Informationen über die damals vorab geplanten und anschließend damals tatsächlich festgestellten Zugriffszahlen nicht andauernde Beratungen oder Entscheidungen beeinträchtigen. Mit der Abschaltung und Löschung der damaligen ID Wallet-App aus den App Stores handelt es sich um bereits abgeschlossene Vorgänge. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 231469.pdf - 2021-11-01_1-bescheid.pdf Anfragenr: 231469 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231469/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
8. November 2021 10:06
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
106236_2021Eingangsbesttigung.pdf
142,9 KB
signature.asc
1,5 KB


Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bundeskanzleramt
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
29. November 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskanzleramt hat den Bescheid vom 1. November 2021 aufgehoben und die bean…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Re: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Erwartete und erfolgte Nachfrage nach ID Wallet-App“ [#231469] # 25-735/001 II#0213 [#231469]
Datum
30. November 2021 19:10
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskanzleramt hat den Bescheid vom 1. November 2021 aufgehoben und die beantragte Auskunft erteilt. Vielen Dank für Ihren Einsatz, mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231469 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231469/

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
1. Dezember 2021 13:27
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.