ESA-Beteiligung an Tiangong

Ich halte die Ausgrenzung der Chinesen durch die USA bei der Zusammenarbeit an der ISS für falsch.
Hat das DLR bzw. die ESA bereits Pläne oder Absichten oder zumindest keine Vorbehalte gegen eine aktive Beteiligung an der chinesischen Raumstation Tiangong nach Außerbetriebnahme der ISS?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. August 2021
  • Frist
    29. September 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich halte die Ausgrenzung …
An Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ESA-Beteiligung an Tiangong [#227408]
Datum
26. August 2021 22:23
An
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich halte die Ausgrenzung der Chinesen durch die USA bei der Zusammenarbeit an der ISS für falsch. Hat das DLR bzw. die ESA bereits Pläne oder Absichten oder zumindest keine Vorbehalte gegen eine aktive Beteiligung an der chinesischen Raumstation Tiangong nach Außerbetriebnahme der ISS?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227408 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227408/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Sehr Antragsteller/in mit Anfrage vom 26.08.2021 bitten Sie um Auskunft bezüglich "Ich halte die Ausgrenz…
Von
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Betreff
ESA-Beteiligung an Tiangong [#227408]
Datum
20. September 2021 12:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in mit Anfrage vom 26.08.2021 bitten Sie um Auskunft bezüglich "Ich halte die Ausgrenzung der Chinesen durch die USA bei der Zusammenarbeit an der ISS für falsch. Hat das DLR bzw. die ESA bereits Pläne oder Absichten oder zumindest keine Vorbehalte gegen eine aktive Beteiligung an der chinesischen Raumstation Tiangong nach Außerbetriebnahme der ISS?" und verweisen in diesem Zusammenhang u.a. auf verschiedene Vorschriften des IFG. Wir erlauben uns auf die Rechtsform des DLR hinzuweisen. Wir sind als eingetragener Verein eine juristische Person des Privatrechts und damit keine Behörde des Bundes. Satzungsgemäßer Zweck des DLR ist es, Forschung zu betreiben. Auf Grund unserer privatrechtlichen Organisation stellen die von Ihnen gewünschten Informationen keine amtlichen Informationen gemäß § 2 Ziff. 1 IFG dar und sind daher nicht von einem Auskunftsanspruch erfasst. Sofern Sie Auskunft von der ESA erbitten, möchten wir Sie bitten, sich direkt dorthin zu wenden. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort, ich werde mich wie empfohlen dann damit an die ESA wenden. …
An Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ESA-Beteiligung an Tiangong [#227408]
Datum
20. September 2021 12:57
An
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort, ich werde mich wie empfohlen dann damit an die ESA wenden. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227408 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227408/