Essgewohnheiten des Bundespräsidenten

Anfrage an: Bundespräsidialamt

ich würde gerne erfahren, wie der Bundespräsident speist. Isst er jeden Tag in der Kantine des Bundespräsidialamtes, hat er eigene Köche, die ihm seine Leibspeisen kochen oder speist er genüsslich in den Restaurants in der Umgebung?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. August 2023
  • Frist
    23. September 2023
  • Ein:e Follower:in
Tim Gemke
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich würde gerne erfahren, wie der Bun…
An Bundespräsidialamt Details
Von
Tim Gemke
Betreff
Essgewohnheiten des Bundespräsidenten [#286543]
Datum
21. August 2023 10:48
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich würde gerne erfahren, wie der Bundespräsident speist. Isst er jeden Tag in der Kantine des Bundespräsidialamtes, hat er eigene Köche, die ihm seine Leibspeisen kochen oder speist er genüsslich in den Restaurants in der Umgebung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tim Gemke Anfragenr: 286543 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286543/ Postanschrift Tim Gemke << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tim Gemke

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Bundespräsidialamt
Antrag nach dem IFG vom 21. August 2023 Sehr geehrter Herr Gemke, zu Ihrem Antrag vom 21. August 2023, mit dem Si…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
Antrag nach dem IFG vom 21. August 2023
Datum
23. August 2023 10:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Gemke, zu Ihrem Antrag vom 21. August 2023, mit dem Sie um Auskunft zu den "Essgewohnheiten des Bundespräsidenten [#286543]" bitten, unterrichte ich Sie wie folgt: Im Bundespräsidialamt ist ein Koch beschäftigt, der bei offiziellen Anlässen, wie zum Beispiel bei Staatsbanketten und Empfängen, für die Bewirtung der Gäste inklusive des Bundespräsidenten verantwortlich ist. Dabei wird er im Einzelfall von externen Kräften unterstützt, soweit dies erforderlich ist. Abgesehen von solchen offiziellen Anlässen findet eine Bewirtung des Bundespräsidenten durch das Bundespräsidialamt hingegen nicht statt. Insoweit ist er für seine Verpflegung selbst verantwortlich und greift dazu nicht auf staatliche Ressourcen zurück. Soweit Sie diesbezüglich Auskunft begehren, liegen mithin keine amtlichen Informationen im Sinne des § 2 Nr. 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vor, weshalb insoweit kein Auskunftsanspruch nach dem IFG besteht. Ein solcher Anspruch ergibt auch nicht aus dem Umweltinformationsgesetz (UIG) oder dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Denn bei den begehrten Informationen handelt es sich nicht um eine Umweltinformation im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 2 Abs. 3 UIG. Ebenfalls folgt ein solcher Anspruch auch nicht aus § 2 Abs. 1 VIG, da es sich nicht um Informationen im Sinne des § 1 Nr. 1 oder Nr. 2 VIG handelt. Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage damit beantwortet ist. Sofern Sie die (ggf. kostenpflichtige) förmliche Bescheidung wünschen, bitte ich um Mitteilung binnen zwei Wochen. Andernfalls nehme ich an, dass die Sache damit ihr Bewenden hat. Mit freundlichen Grüßen