EU-ISF-Drohnen für das BKA

Anfrage an: Bundeskriminalamt

Unterlagen aus denen hervorgeht, mit welchen Firmen das Mobile Einsatzkommando des BKA im Projekt „Unbemanntes Luftfahrtsystem zur optischen Überwachung, Aufklärung, Dokumentation und Beweissicherung" einen Vertrag für die Beschaffung von Drohnen über den EU-Fonds für die innere Sicherheit (ISF) abgeschlossen hat (https://www.innerersicherheitsfonds.de/Innerersicherheitsfonds/DE/Dokumente/Beguenstigtenverzeichnis/beguenstigtenverzeichnis_node.html).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    4. Februar 2021
  • Frist
    9. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.02.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen aus dene…
An Bundeskriminalamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
EU-ISF-Drohnen für das BKA [#210519]
Datum
4. Februar 2021 22:08
An
Bundeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen aus denen hervorgeht, mit welchen Firmen das Mobile Einsatzkommando des BKA im Projekt „Unbemanntes Luftfahrtsystem zur optischen Überwachung, Aufklärung, Dokumentation und Beweissicherung" einen Vertrag für die Beschaffung von Drohnen über den EU-Fonds für die innere Sicherheit (ISF) abgeschlossen hat (https://www.innerersicherheitsfonds.de/Innerersicherheitsfonds/DE/Dokumente/Beguenstigtenverzeichnis/beguenstigtenverzeichnis_node.html).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 210519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/210519/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.03.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „EU-ISF-Drohnen für das BKA“ vom 04.02.2021 (#21…
An Bundeskriminalamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: EU-ISF-Drohnen für das BKA [#210519]
Datum
9. März 2021 10:00
An
Bundeskriminalamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „EU-ISF-Drohnen für das BKA“ vom 04.02.2021 (#210519) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 210519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/210519/
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.04.2021
Sehr << Anrede >> aufgrund der von Ihnen skizzierten immensen Kosten ziehe ich den Antrag zurück. Mi…
An Bundeskriminalamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: EU-ISF-Drohnen für das BKA [#210519]
Datum
11. April 2021 21:27
An
Bundeskriminalamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> aufgrund der von Ihnen skizzierten immensen Kosten ziehe ich den Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 210519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/210519/
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