EUNAVFOR MED (Operation Sophia)

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Deutsche Beteiligung an EUNAVFOR MED (Operation Sophia) im Jahr 2018
(nachfolgend 'Mission' genannt)

Bitte benennen Sie die Anzahl
- von Wasserfahrzeugen
- von Luftfahrzeugen
- von Mitarbeitern
mit dem die Bundeswehr an der Mission beteiligt ist.

Im Rahmen der Mission:
- von wie vielen Seenotfällen haben Sie Kenntnis?
-- auf welchem Wege wurde Kenntnis erlangt?
- in wie vielen Fällen von Seenot wurde geholfen?
-- wie sah die Hilfe im Einzelfall aus?
- wie viele Menschen wurden gerettet?


Korrespondenz

Von
Dirk Eversmann
Betreff
EUNAVFOR MED (Operation Sophia) [#34026]
Datum
13. Oktober 2018 08:26
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Deutsche Beteiligung an EUNAVFOR MED (Operation Sophia) im Jahr 2018 (nachfolgend 'Mission' genannt) Bitte benennen Sie die Anzahl - von Wasserfahrzeugen - von Luftfahrzeugen - von Mitarbeitern mit dem die Bundeswehr an der Mission beteiligt ist. Im Rahmen der Mission: - von wie vielen Seenotfällen haben Sie Kenntnis? -- auf welchem Wege wurde Kenntnis erlangt? - in wie vielen Fällen von Seenot wurde geholfen? -- wie sah die Hilfe im Einzelfall aus? - wie viele Menschen wurden gerettet?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dirk Eversmann <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dirk Eversmann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Dirk Eversmann
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: EUNAVFOR MED (Operation Sophia) [#34026]
Datum
15. Oktober 2018 11:03
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-888 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 13.10.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Eversmann, ich bestätige den Eingang Ihrer o.g. Anfrage. Dies wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-888 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: EUNAVFOR MED (Operation Sophia) [#34026]
Datum
12. November 2018 09:37
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-888 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 13.10.2018 (s.u.) 2. BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-888 vom 15.10.2018 Sehr geehrter Herr Eversmann, zu Ihrer o.g. Anfrage teile ich Ihnen mit, dass diese nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Die Bearbeitung dauert an. Selbstverständlich komme ich baldmöglichst auf Ihr Anliegen zurück. Bis dahin bitte ich Sie freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
EUNAVFOR MED (Operation Sophia) [#34026]
Datum
3. Dezember 2018 08:02
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-888 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 13.10.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-888 vom 15.10.2018 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-888 vom 12.11.2018 Sehr geehrter Herr Eversmann, mit E-Mail vom 13. Oktober 2018 haben Sie, gestützt auf das IFG, folgendes Auskunftsersuchen gestellt: "Deutsche Beteiligung an EUNAVFOR MED (Operation Sophia) im Jahr 2018 (nachfolgend 'Mission' genannt) 1.) Bitte benennen Sie die Anzahl - von Wasserfahrzeugen - von Luftfahrzeugen - von Mitarbeitern mit dem die Bundeswehr an der Mission beteiligt ist. 2.) Im Rahmen der Mission: - von wie vielen Seenotfällen haben Sie Kenntnis? -- auf welchem Wege wurde Kenntnis erlangt? - in wie vielen Fällen von Seenot wurde geholfen? -- wie sah die Hilfe im Einzelfall aus? - wie viele Menschen wurden gerettet?" Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: zu 1.) Der Umfang der Streitkräfte mit denen sich die Bundeswehr am Einsatz EUNAVFOR MED Op SOPHIA beteiligt, wird wöchentlich im Rahmen der "Unterrichtung der Öffentlichkeit" (UdÖ) unter nachfolgendem Link publiziert: http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/… zu 2.) Zur umfassenden Beantwortung des multinationalen Engagements der Europäischen Union im Rahmen von EUNAVFOR MED Op SOPHIA, auch und besonders im Hinblick auf Fragen zu Seenotrettungsfällen, wird aufgrund der Zuständigkeit angeregt, sich an den Sprecher des Operationshauptquartiers in Rom zu wenden. Die Kontaktdaten des Sprechers finden Sie unter folgendem LINK: https://www.operationsophia.eu/contact/ Dessen ungeachtet mache ich darauf aufmerksam, dass der vorgenannte Einsatz bereits Thema verschiedener Kleiner Anfragen an die Bundesregierung war, so z.B. in der Bundestagsdrucksache 19/3720 vom 7. August 2018. Diese wurde in der Bundestagsdrucksache 19/ 4133 vom 4. September 2018 beantwortet. Mit freundlichen Grüßen