Information nicht vorhanden

  • Datum
    28. Juli 2019
  • Frist
    5. Oktober 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente die …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Europa-Cloud [#160515]
Datum
28. Juli 2019 19:22
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Europa-Cloud“ vom 28.07.2019 (#160515) wurde von…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Europa-Cloud [#160515]
Datum
31. August 2019 11:57
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Europa-Cloud“ vom 28.07.2019 (#160515) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 160515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in per Email teilten Sie uns mit, dass Ihre IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud&qu…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud"
Datum
2. September 2019 12:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in per Email teilten Sie uns mit, dass Ihre IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" vom 28. Juli 2019 noch nicht beantwortet sei. Leider können wir einen Eingang dieser Anfrage nicht feststellen. Übersenden Sie gerne Ihre Anfrage an <<E-Mail-Adresse>> . Wir beantworten Sie innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist nach § 7 Abs. 5 IFG. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente die …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" [#160515]
Datum
2. September 2019 18:30
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente die vom Innenministerium zum Aufbau und Betrieb einer "Europa-Cloud" erstellt wurden. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/datenspeicherung-wider-die-us-dominanz-bundesregierung-treibt-den-aufbau-einer-europa-cloud-voran/24686470.html?ticket=ST-2883548-eEaU47h3CNf1byevORvy-ap4 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 160515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben mich gebeten, Ihnen die Anfrage erneut zu übermitteln. Dies habe ich am 2.…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" [#160515]
Datum
7. September 2019 14:48
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben mich gebeten, Ihnen die Anfrage erneut zu übermitteln. Dies habe ich am 2. September getan. Bitte bestätigen Sie mir den Eingang meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 160515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Eingabe vom 7.9.2019 wurde an das Fachreferat weitergeleitet. Mit freundliche…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" [#160515]
Datum
9. September 2019 13:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Eingabe vom 7.9.2019 wurde an das Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" [#160515]
Datum
12. September 2019 10:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 2. September 2019 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat KI2 der Stabstelle für Künstliche Intelligenz zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie den Bescheid auf Ihren IFG-Antrag vom 02.09.2019. Mit freund…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: IFG Anfrage zum Thema "Europa-Cloud" [#160515]
Datum
20. September 2019 13:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie den Bescheid auf Ihren IFG-Antrag vom 02.09.2019. Mit freundlichen Grüßen