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Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG)
Die Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG), die das UFU mit Wissenschaftler:innen der FU Berlin, Leuphana Universität Lüneburg und Hochschule Fulda im Auftrag des UBA durchgeführt hat (vgl. https://www.ufu.de/projekt/evaluation-des-umweltinformationsgesetzes/)
=> Ich weise darauf hin, dass Gutachten regelmäßig nicht der Entscheidungsvorbereitung dienen und eine ausstehende "Abnahme" des Gutachtens meinen Informationszugang nicht verhindert
=> Ich bitte um Zusendung in elektronischer Form
Anfrage erfolgreich
-
Datum7. Oktober 2020
-
10. November 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Evaluation des …
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 7. Oktober 2020 14:40
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG), die das UFU mit Wissenschaftler:innen der FU Berlin, Leuphana Universität Lüneburg und Hochschule Fulda im Auftrag des UBA durchgeführt hat (vgl. https://www.ufu.de/projekt/evaluation-des-umweltinformationsgesetzes/)
=> Ich weise darauf hin, dass Gutachten regelmäßig nicht der Entscheidungsvorbereitung dienen und eine ausstehende "Abnahme" des Gutachtens meinen Informationszugang nicht verhindert
=> Ich bitte um Zusendung in elektronischer Form
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr nachstehender Antrag hat uns heute erreicht.
Bei der Fertigstellung des Abschlu…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 15:45
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr nachstehender Antrag hat uns heute erreicht.
Bei der Fertigstellung des Abschlussberichtes ist es Corona-bedingt zu Verzögerungen beim Forschungsnehmer gekommen. Der Forschungsgeber - das Umweltbundesamt - hat den Abschlussbericht erst Ende September 2020 erhalten. Dieser konsolidierte Bericht mit allen Anhängen liegt mir noch nicht vor.
Anstelle Ihren Antrag nun temporär - ablehnen - zu müssen, kommen zwei sinnvollere Optionen in Betracht:
a) Wenn das UBA uns den Gesamtbericht übermittelt, versuchen wir, den Gesamtbericht Ihnen elektronisch zu übermitteln. Per E-Mail könnte dies wegen des Volumens aber technisch äußerst schwierig werden. Dann müssten wir einen anderen Kommunikationsweg finden, um Ihnen den Bericht zB per CD-ROM zukommen zu lassen.
b) Sie warten, bis der Bericht wie geplant barrierefrei zum öffentlichen Download auf den Webseiten des BMU und des UBA zur Verfügung steht und wir informieren Sie darüber umgehend per E-Mail.
Bitte teilen Sie mir mit, welche Option Ihnen lieber ist.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
Danke für Ihre sehr schnelle Antwort!
Über den Link
https://fragdenstaat.de/a/1997…
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 15:56
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Danke für Ihre sehr schnelle Antwort!
Über den Link
https://fragdenstaat.de/a/199718/
können Sie oder das UBA relativ unkompliziert auch sehr große Anhänge hochladen. Insofern erscheint mir die Option a) als die sinnvollste.
Spricht da etwas aus Ihrer Sicht entgegen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke für die Rückmeldung - wir werden es versuchen, wenn wir das Gesamtpaket vo…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 16:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke für die Rückmeldung - wir werden es versuchen, wenn wir das Gesamtpaket von UBA erhalten haben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
wurde der Bericht denn bereits beim UBA angefragt?
Mit freundlichen Grüßen
Antragst…
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 16:15
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
wurde der Bericht denn bereits beim UBA angefragt?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Nein - das UBA ist eine eigene informationspflichtige Stelle und behält daher die Unterlagen nicht für uns vor. Od…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 16:17
- Status
Nein - das UBA ist eine eigene informationspflichtige Stelle und behält daher die Unterlagen nicht für uns vor. Oder wollen Sie, dass ich Ihren Antrag dorthin abgebe?
Herzlichen Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
In diesem Fall ist es vermutlich das schnellste und einfachste, wenn Sie den Antrag …
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 9. Oktober 2020 16:23
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
In diesem Fall ist es vermutlich das schnellste und einfachste, wenn Sie den Antrag weiterleiten.
Danke für Ihre Mühen!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht haben wir Ihren Antrag zu weiteren Bearbeitung an das UBA abgegeben.
…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- AW: WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 12. Oktober 2020 14:39
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht haben wir Ihren Antrag zu weiteren Bearbeitung an das UBA abgegeben.
Mit freundlichen Grüßen
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Umweltbundesamt
Lieber Antragsteller/in
bitte entschuldigen Sie die Verzögerung. Gern lade ich Ihnen den Abschlussbericht mit be…
- Von
- Umweltbundesamt
- Betreff
- WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 15:08
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWWGEvaluationdesUmweltinformationsgese_2.eml
3,8 KB
AWWGEvaluationdesUmweltinformationsgese.eml
3,5 KB
WGEvaluationdesUmweltinformationsgesetzes_3.eml
7,5 KB
WGEvaluationdesUmweltinformationsgesetzes.eml
7,6 KB
Lieber Antragsteller/in
bitte entschuldigen Sie die Verzögerung. Gern lade ich Ihnen den Abschlussbericht mit beiden Anhängen in der letzten Entwurfsfassung hoch. Wir erwarten zum Ende der Woche allerdings die finale Version, daher meine Frage, ob Sie nicht auf diese warten wollen.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich würde gerne die Entwurfsfassung erhalten. Ich nehme an, dass die Änderungen ohne…
An
Umweltbundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 15:28
- An
- Umweltbundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich würde gerne die Entwurfsfassung erhalten. Ich nehme an, dass die Änderungen ohnehin minimal sein werden.
Sie können gerne die Upload-Funktion von FragDenStaat nutzen.
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Umweltbundesamt
Lieber Antragsteller/in
ich habe die Entwürfe hochgeladen. Ich weise noch einmal daraufhin, dass sie nicht final …
- Von
- Umweltbundesamt
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 15:51
- Status
Lieber Antragsteller/in
ich habe die Entwürfe hochgeladen. Ich weise noch einmal daraufhin, dass sie nicht final abgenommen sind.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Liebe Antragsteller/in
sind Sie sicher, dass der Upload vollständig zu Ende geführt wurde?
Leider ist für mich n…
An
Umweltbundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:05
- An
- Umweltbundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Liebe Antragsteller/in
sind Sie sicher, dass der Upload vollständig zu Ende geführt wurde?
Leider ist für mich nichts sichtbar geworden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/199718/
Zeige die zitierte Nachricht an--
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Umweltbundesamt
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:07
- Status
Und jetzt?
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Montag, 26. Oktober 2020 17:05
An: Salzborn Dr., Nadja <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
Liebe Antragsteller/in
sind Sie sicher, dass der Upload vollständig zu Ende geführt wurde?
Leider ist für mich nichts sichtbar geworden.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Kein Nachrichtentext
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Via
- Upload
- Betreff
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:08
- Status
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Umweltbundesamt
Ich kann den Prozess nicht erfolgreich abschließen, obwohl die Daten erfolgreich hochgeladen wurden.
Ich versuche…
- Von
- Umweltbundesamt
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:10
- Status
Ich kann den Prozess nicht erfolgreich abschließen, obwohl die Daten erfolgreich hochgeladen wurden.
Ich versuche es jetzt auf dem normalen Wege.
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Montag, 26. Oktober 2020 17:05
An: Salzborn Dr., Nadja <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
Liebe Antragsteller/in
sind Sie sicher, dass der Upload vollständig zu Ende geführt wurde?
Leider ist für mich nichts sichtbar geworden.
Mit freundlichen Grüßen
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- Von
- Umweltbundesamt
- Betreff
- AW: WG: UIG-Antrag! Gesetzlicher TERMIN! - WG: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:10
- Status
Beste Grüße
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
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- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
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- Betreff
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:10
- Status
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Perfekt! Vielen lieben Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwo…
An
Umweltbundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199718]
- Datum
- 26. Oktober 2020 17:18
- An
- Umweltbundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Perfekt! Vielen lieben Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 199718
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/199718/
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2. November 2020 08:02
Mir ist nichts bekannt. War mir schon klar, dass das nicht klappt. Deshalb wollte ich ja den Entwurf.
Nur eingeloggt sichtbar
•
1. November 2020 16:58
Ist denn jetzt die finale Fassung irgendwo online? Das angekündigte „Ende der Woche” ist ja schon vorbei.