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Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG)

Anfrage an: Umweltbundesamt

Die Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG), die das UFU mit Wissenschaftler:innen der FU Berlin, Leuphana Universität Lüneburg und Hochschule Fulda im Auftrag des UBA durchgeführt hat (vgl. https://www.ufu.de/projekt/evaluation-des-umweltinformationsgesetzes/)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    6. Oktober 2020
  • Frist
    10. November 2020
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Evaluation d…
An Umweltbundesamt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199606]
Datum
6. Oktober 2020 12:18
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG), die das UFU mit Wissenschaftler:innen der FU Berlin, Leuphana Universität Lüneburg und Hochschule Fulda im Auftrag des UBA durchgeführt hat (vgl. https://www.ufu.de/projekt/evaluation-des-umweltinformationsgesetzes/)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 199606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199606/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Umweltbundesamt
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres IFG/UIG/VIG-Antrages zum Thema „Eval…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Ihre Anfrage an das Umweltbundesamt: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199606]
Datum
6. Oktober 2020 12:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres IFG/UIG/VIG-Antrages zum Thema „Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG)“. Der Geschäftsgang wird im Haus durch den Bürgerservice koordiniert – das Aktenzeichen ist 94 080/4 - 20-55. Mit freundlichem Gruß
Umweltbundesamt
Sehr geehrter Herr Semsrott, hier nun unsere Antwort: Der angefragte Bericht ist noch nicht veröffentlicht bzw. …
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Ihre Anfrage an das Umweltbundesamt: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199606]
Datum
7. Oktober 2020 14:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, hier nun unsere Antwort: Der angefragte Bericht ist noch nicht veröffentlicht bzw. derzeit in der Abnahmephase. Geplant ist, den Bericht dann online auf den Internet-Seiten des Umweltbundeamtes zu veröffentlichen und wie üblich kostenlos zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen. Er soll noch in diesem Jahr erscheinen. Wir möchten Sie dazu auch auf unseren Newsletter UBA-Aktuell verweisen, hier werden Sie zeitnah zu allen neuen Veröffentlichungen informiert: www.umweltbundesamt.de/service/newsletter<http://www.umweltbundesamt.de/service/newsletter> Wir hoffen, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich war davon ausgegangen, dass der Prozess ber…
An Umweltbundesamt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage an das Umweltbundesamt: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) [#199606]
Datum
7. Oktober 2020 14:32
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich war davon ausgegangen, dass der Prozess bereits abgeschlossen ist, da das BMU bereits eine Reform des UIG in die Wege geleitet hat und laut Website des UfU die Evaluation im Februar diesen Jahres abgeschlossen wurde. Sollte die UIG-Reform sich auch auf die Ergebnisse der Evaluation gestützt haben, wäre es schön gewesen, wenn sie bereits im Sommer öffentlich zugänglich gewesen wäre. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 199606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199606/