Evaluationsbericht zu NFrüherkUG vorgestellt in der 93. Aussschussitziung des Sozialausschuses 2.Juni 2016
eine Freigabe für den Evaluationsbericht zu NFrüherkUG wie vorgestellt am 2. Juni 2016.
Das Dokument steht nach Aussagen des Landtages und Mitgliedern des Ausschusses unter der "Verfügungsgewalt" des Sozialministeriums, ist weder als vertraulich, noch geheim eingestuft und liegt einigen MdL vor, die ohne Ihre Freigabe nicht darüber verfügen zu dürfen meinen.
Die Erstellung des Evaluationsberichtes ist gesetzlichen festgelegt (Erstellung zum 1.Dezember 2014 in §6 des NFrüherkUG).
Die Durchführung des Gesetzes hat inzwischen weit über 7 Millionen Euro Kosten erzeugt.
Öffentlich auf Anfrage zugänglich ist lediglich eine interpretierende Zusammenfassung durch SozD Boer, zu entnehmen dem Protokoll der og. Ausschusssitzung. Auf die Aussprache erfolgten keine Maßnahmen.
Anfrage abgelehnt
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Datum23. August 2017
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22. September 2017
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