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Ewigkeitslastenvertrag RAG

Ewigkeitslastenvertrag zwischen RAG-Stiftung und RAG Aktiengesellschaft vom 13. November 2007

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Januar 2018
  • Frist
    10. Februar 2018
  • 0 Follower:innen
Sven Schellberg
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ewigkeitslaste…
An Oberbergamt des Saarlandes Details
Von
Sven Schellberg
Betreff
Ewigkeitslastenvertrag RAG [#26018]
Datum
8. Januar 2018 23:51
An
Oberbergamt des Saarlandes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ewigkeitslastenvertrag zwischen RAG-Stiftung und RAG Aktiengesellschaft vom 13. November 2007
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 SIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Sven Schellberg <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sven Schellberg << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sven Schellberg
Oberbergamt des Saarlandes
Ewigkeitslastenvertrag Sehr geehrter Herr Schellberg, der „Vertrag über die Finanzierung der Ewigkeitslasten de…
Von
Oberbergamt des Saarlandes
Betreff
Ewigkeitslastenvertrag
Datum
10. Januar 2018 10:31
Status
Warte auf Antwort
image001.png
33,6 KB


Sehr geehrter Herr Schellberg, der „Vertrag über die Finanzierung der Ewigkeitslasten des Bergbaus der RAG AG“ vom 13.11.2007 wurde zwischen der RAG-Stiftung und der RAG AG abgeschlossen. Wir haben die RAG-Stiftung und die RAG AG um Mitteilung gebeten, ob Bedenken gegen eine Weiterreichung bestehen. Sobald die Rückmeldung vorliegt, erhalten Sie von uns weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Oberbergamt des Saarlandes
Ewigkeitslastenvertrag Sehr geehrter Herr Schellberg, beigefügt erhalten Sie den mit E-Mail vom 08.01.2018 erbe…
Von
Oberbergamt des Saarlandes
Betreff
Ewigkeitslastenvertrag
Datum
15. Januar 2018 15:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schellberg, beigefügt erhalten Sie den mit E-Mail vom 08.01.2018 erbetenen „Vertrag über die Finanzierung der Ewigkeitslasten des Bergbaus der RAG AG“ zwischen der RAG-Stiftung und der RAG AG vom 13.11.2007. Mit freundlichen Grüßen