Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG

sämtliche Verträge die das TMASGFF mit externen Berater*innen in Bezug auf die Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) hat.
Personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Dezember 2021
  • Frist
    25. Januar 2022
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Simone Unger
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Simone Unger
Betreff
Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
21. Dezember 2021 22:05
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Verträge die das TMASGFF mit externen Berater*innen in Bezug auf die Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) hat. Personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/ Postanschrift Simone Unger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Simone Unger
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
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Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständi…
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständige Bearbeiterin bzw. den zuständigen Bearbeiter weitergeleitet. Aufgrund des derzeit sehr hohen Aufkommens eingehender Anfragen bitten wir Sie um Verständnis, dass die Beantwortung unter Umständen auch etwas längere Zeit in Anspruch nehmen kann. Dies gilt besonders für Anliegen, bei deren Klärung noch Partner einbezogen werden müssen. Wir sind bemüht, Ihnen so schnell wie möglich zu antworten. Bitte sehen Sie in der Zwischenzeit von Nachfragen ab. Bei Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie ggf. die gewünschten Informationen oder Antworten auf häufig gestellte Fragen unter https://www.tmasgff.de/covid-19<https://www.tmasgff.de/covid-19%20> und im Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung unter https://corona.thueringen.de/ . Mit freundlichen Grüßen
Simone Unger
AW: Eingangsbestätigung [#236062] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Externe Bera…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Eingangsbestätigung [#236062]
Datum
25. Januar 2022 07:49
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ vom 21.12.2021 (#236062) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständi…
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständige Bearbeiterin bzw. den zuständigen Bearbeiter weitergeleitet. Aufgrund des derzeit sehr hohen Aufkommens eingehender Anfragen bitten wir Sie um Verständnis, dass die Beantwortung unter Umständen auch etwas längere Zeit in Anspruch nehmen kann. Dies gilt besonders für Anliegen, bei deren Klärung noch Partner einbezogen werden müssen. Wir sind bemüht, Ihnen so schnell wie möglich zu antworten. Bitte sehen Sie in der Zwischenzeit von Nachfragen ab. Bei Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie ggf. die gewünschten Informationen oder Antworten auf häufig gestellte Fragen unter https://www.tmasgff.de/covid-19<https://www.tmasgff.de/covid-19%20> und im Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung unter https://corona.thueringen.de/ . Mit freundlichen Grüßen
Simone Unger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze T…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Simone Unger
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
7. Februar 2022 20:14
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/236062/ Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anhänge: - 236062.pdf Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrte Frau Unger, angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von [geschwärzt] Mit freundlichen G…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
9. Februar 2022 13:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Unger, angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] | [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Frau Unger, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das TMASGFF hat keine Verträge mit externen Berater*innen…
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
2. März 2022 17:01
Status
Warte auf Antwort
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841 Bytes


Sehr geehrte Frau Unger, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das TMASGFF hat keine Verträge mit externen Berater*innen in Bezug auf die Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) abgeschlossen. Beste Grüße
Simone Unger
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Zum Verständnis: Weder die Digitalagentur Thüringen n…
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
3. März 2022 13:57
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Zum Verständnis: Weder die Digitalagentur Thüringen noch bspw. PwC sind mit der Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? Auch können Sie ausschließen, dass weder die Digitalagentur Thüringen noch PwC KHZG-Förderanträge von Thüringer Krankenhäuser geprüft haben? Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
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Simone Unger
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr << Anre…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
14. März 2022 13:50
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> eine Antwort habe ich erhalten, welche aber eine Rückfrage zur Folge hatte, welche bisher noch nicht beantwortet wurde. Der Vorgang ist somit noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
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Simone Unger
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr geehrte Damen…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
15. März 2022 15:37
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, Folgende Rückfragen hatten sich ergeben: "Zum Verständnis: Weder die Digitalagentur Thüringen noch bspw. PwC sind mit der Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? Auch können Sie ausschließen, dass weder die Digitalagentur Thüringen noch PwC KHZG-Förderanträge von Thüringer Krankenhäuser geprüft haben?" Mit freundlichen Grüßen Simone Unger
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Frau Unger, das TMASGFF hat einen Leistungsvertrag mit der Digitalagentur Thüringen (DAT). Nach Auff…
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
8. April 2022 14:07
Status
Anfrage abgeschlossen
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841 Bytes


Sehr geehrte Frau Unger, das TMASGFF hat einen Leistungsvertrag mit der Digitalagentur Thüringen (DAT). Nach Auffassung des TMASGFF ist die DAT keine Unternehmensberatung i.e.S. oder wie gefragt ein(e) Berater*in i.w.S. Die DAT ist ein (100%iger) Landesbetrieb. Die DAT hatte den Auftrag, die Bedarfsanmeldungen der Krankenhäuser für eine Förderung im Rahmen des KHZG einem fachlichen Review zu unterziehen und insbesondere darauf zu achten, dass die Förderfähigkeit im Sinne einer bestmöglichen Mittelausschöpfung sowohl für den Freistaat Thüringen als auch die Thüringer Krankenhäuser hergestellt werden kann. Dabei handelte es sich nicht um eine Prüfung im vermuteten Sinn, sondern eine Beratungsleistung durch Expertise im Fachgebiet der Digitalisierung von Krankenhäusern, insbesondere für Fragen u.a. in den Bereichen Elektrotechnik, IT-Sicherheit, Programmierung, in deren Zuge auch die Krankenhäuser je nach Bedarf hinsichtlich der Zusammenstellung der Unterlagen beraten und unterstützt worden sind. Die DAT war nach dem bestehenden Leistungsvertrag berechtigt, in Abstimmung mit dem TMASGFF Dritte zu beauftragen, was im Falle des KHZG in Eigenregie der DAT geschehen ist. Die Auswahl und Prüfung sowie Einreichung von Anträgen nach dem KHZG beim zuständigen Bundesamt für Soziale Sicherung lag ausschließlich beim TMASGFF. Beste Grüße
Simone Unger
Sehr << Anrede >> danke für die Antwort, die meine Frage aber nur in Teilen beantwortet. 1. Welche K…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
8. April 2022 16:06
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für die Antwort, die meine Frage aber nur in Teilen beantwortet. 1. Welche Kosten sind dem TMASGFF bisher für den "fachlichen Review" durch die Digitalagentur Thüringen (DAT) entstanden? 2. Wurden externe Beratungsfirmen wie beispielsweise PwC durch das TMASGFF oder durch die DAT zur Prüfung/Beratung oder zum "fachlichen Review" von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? 3. Falls ja, wie erfolgte die Vergabe und welche Kosten sind dem TMASGFF oder der DAT dadurch bereits entstanden? Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
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Simone Unger
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr geehrte Damen…
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Von
Simone Unger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
11. April 2022 14:45
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Rückfragen haben sich damit ergeben: danke für die Antwort, die meine Frage aber nur in Teilen beantwortet. 1. Welche Kosten sind dem TMASGFF bisher für den "fachlichen Review" durch die Digitalagentur Thüringen (DAT) entstanden? 2. Wurden externe Beratungsfirmen wie beispielsweise PwC durch das TMASGFF oder durch die DAT zur Prüfung/Beratung oder zum "fachlichen Review" von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? 3. Falls ja, wie erfolgte die Vergabe und welche Kosten sind dem TMASGFF oder der DAT dadurch bereits entstanden? Die Anfrage ist somit noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger Anfragenr: 236062 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236062/
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Simone Unger
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr geehrte Damen…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
23. Mai 2022 20:45
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, auf folgende Rückfragen haben ich keine Antwort erhalten. danke für die Antwort, die meine Frage aber nur in Teilen beantwortet. 1. Welche Kosten sind dem TMASGFF bisher für den "fachlichen Review" durch die Digitalagentur Thüringen (DAT) entstanden? 2. Wurden externe Beratungsfirmen wie beispielsweise PwC durch das TMASGFF oder durch die DAT zur Prüfung/Beratung oder zum "fachlichen Review" von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? 3. Falls ja, wie erfolgte die Vergabe und welche Kosten sind dem TMASGFF oder der DAT dadurch bereits entstanden? Die Anfrage ist somit noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger
Simone Unger
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr geehrte Damen…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Simone Unger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
23. Mai 2022 20:46
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ vom 21.12.2021 (#236062) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 119 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Simone Unger
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Sehr geehrte Frau Unger, vielen Dank für Ihre erneuten Fragen. Diese beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kosten …
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG [#236062]
Datum
2. Juni 2022 14:08
Status
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841 Bytes


Sehr geehrte Frau Unger, vielen Dank für Ihre erneuten Fragen. Diese beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kosten sind dem TMASGFF bisher für den "fachlichen Review" durch die Digitalagentur Thüringen (DAT) entstanden? Für die Umsetzung fachlicher Reviews durch die DAT im Rahmen des KHZG sind dem TMASGFF insgesamt Kosten in Höhe von 475.006,37 EUR entstanden. Davon entfallen auf die DAT 67.457,65 EUR und auf Dritte 407.548,72 EUR. Diesen Gesamtkosten stehen 116 förderfähige Anträge des Freistaats Thüringen beim Bund gegenüber, um das nach dem KHZG für Thüringer Krankenhäuser zur Verfügung stehende Fördervolumen für Ausgaben in Höhe von bis zu 111,6 Mio. EUR (Bundes- und Landesmittel gerundet) nahezu vollständig abzurufen. 2. Wurden externe Beratungsfirmen wie beispielsweise PwC durch das TMASGFF oder durch die DAT zur Prüfung/Beratung oder zum "fachlichen Review" von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beauftragt? Wie bereits mitgeteilt war die DAT berechtigt, in Abstimmung mit dem TMASGFF Dritte zu beauftragen, was im Falle des KHZG in Eigenregie der DAT geschehen ist. Demzufolge hat die DAT Dritte beauftragt. 3. Falls ja, wie erfolgte die Vergabe und welche Kosten sind dem TMASGFF oder der DAT dadurch bereits entstanden? Siehe Antwort zu Frage 2. Die Auskünfte sind entsprechend bei der DAT zu erfragen. Das TMASGFF war an dem Vorgang der Vergabe und der Leistungsvereinbarung nicht beteiligt. Beste Grüße
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062] Sehr geehrte Frau …
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG“ [#236062]
Datum
2. Juni 2022 14:19
Status
signature.asc
841 Bytes


Sehr geehrte Frau Unger, nach unserer Auffassung wurde Ihr ursprüngliches Anliegen vom 21.12.2021 bereits mit unserer Nachricht vom 02.03.2022 beantwortet. Ihre weiteren Nachfragen vom 03.03.2022 und 08.04.2022 wurden inzwischen ebenfalls beantwortet. Beste Grüße

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