Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte stellen Sie mir die Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ vom 10.08.1994 und vom 10.01.2002 in elektronischer Form zur Verfügung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.

Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juli 2016
  • Frist
    23. August 2016
  • Ein:e Follower:in
Michael Kahnt
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte stellen Sie mir di…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Michael Kahnt
Betreff
Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ [#17351]
Datum
20. Juli 2016 08:40
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte stellen Sie mir die Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ vom 10.08.1994 und vom 10.01.2002 in elektronischer Form zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Michael Kahnt <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrter Herr Kahnt! Ihre Transparenzanfrage ist mir zur weiteren Bearbeitung übergeben worden. Die Fachanwe…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“
Datum
27. Juli 2016 14:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kahnt! Ihre Transparenzanfrage ist mir zur weiteren Bearbeitung übergeben worden. Die Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ vom 10.08.1994 ist Ihnen bereits am 20.06.2014 im Rahmen einer Transparenzanfrage zugesendet worden. Eine weiterführende beziehungsweise ergänzende Fachanweisung vom 10.01.2002 ist hier nicht bekannt und kann Ihnen daher nicht zur Verfügung gestellt werden. Bitte teilen Sie uns mit, wie Sie auf dieses Datum gekommen sind. Sollten Sie sich bis zum 10.08.2016 nicht gemeldet haben, gehe ich davon aus, dass Ihre Anfrage erledigt ist. Mit freundlichen Grüßen
Michael Kahnt
Sehr geehrte Damen und Herren, den Hinweis auf die ergänzende Fachanweisung vom 10.01.2002 habe ich in der Drucks…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Michael Kahnt
Betreff
AW: Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ [#17351]
Datum
28. Juli 2016 13:21
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, den Hinweis auf die ergänzende Fachanweisung vom 10.01.2002 habe ich in der Drucksache 20-3260 "Einrichtung einer Tempo-30-Strecke vor der Helmuth-Hübener-Schule Stellungnahme der Polizei Hamburg" gefunden. Dort wird auf Seite 2 unter dem Punkt "Anordnung der Tempo-30-Strecke vor dem Margaretha-Rothe-Gymnasium" dieses Datum genannt. Mit freundlichen Grüßen Michael Kahnt Anfragenr: 17351 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrter Herr Kahnt! In der Bezirksdrucksache Hamburg-Nord mit der Nr. 20-3130 habe ich den Hinweis gefunde…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Anfrage nach HmbTG zur Fachanweisung „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen“ [#17351]
Datum
29. Juli 2016 10:42
Status
Sehr geehrter Herr Kahnt! In der Bezirksdrucksache Hamburg-Nord mit der Nr. 20-3130 habe ich den Hinweis gefunden und über das Amt A das Dokument erhalten, dessen Einsicht Sie mit dieser Anfrage begehren. Ich füge das Dokument als PDF-Datei an. Ebenso die Verfügung von A 3 vom 10.08.1994. Damit sehe ich Ihre Anfrage nach dem HmbTG als beantwortet an. Aufgrund der geringen Bearbeitungszeit ist diese Anfrage gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen