Fahrbahnaufbau Heimfelder Straße
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Heimfelder Straße in << Adresse entfernt >> wird täglich von mehr als 425 Bussen/24h befahren. Als Anwohner der Heimfelder Straße nehme ich jedes mal, wenn ein Bus vorbei fährt starke Erschütterungen in den straßenseitig ausgerichteten Räumen unserer Wohnung wahr.
Der Entwurfsrichtlinie Nr. 1 “Standardisierter Oberbau mit Asphaltdecken für Fahrbahnen“ zufolge soll bei einem Busaufkommen von über 430 Bussen/24h der Straßenoberbau einer Straße der Belastungsklasse BK32 entsprechen.
Können Sie mir bitte mitteilen, ob der Oberbau der Heimfelder Straße der Belasungsklasse BK32 entspricht?
Falls nein, können Sie mir bitte mitteilen, welche Belastungsklasse vorhanden ist.
Darüber hinaus schrieb der Staatsrat für Verkehr in einer Stellungnahme an den Eingabenausschuss (14.08.2015), dass die Heimfelder Straße 2015/2016 eine neue Fahrbahndecke erhalten soll. Können Sie mir daher bitte mitteilen, ob dann, sofern der Oberbau aktuell nicht BK32 entspricht, dann dahingehend geändert wird.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, aber spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.
Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum1. Oktober 2015
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3. November 2015
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