Fahrradwegausbau in Nürnberg

Bitte teilen Sie mir Informationen bezüglich der Planung und dem Bau neuer bzw dem Umbau bestehender Fahrradwege in Nürnberg mit.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Juni 2018
  • Frist
    28. Juli 2018
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte teilen S…
An Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fahrradwegausbau in Nürnberg [#31332]
Datum
28. Juni 2018 09:47
An
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte teilen Sie mir Informationen bezüglich der Planung und dem Bau neuer bzw dem Umbau bestehender Fahrradwege in Nürnberg mit.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Sehr geehrtAntragsteller/in für Radwege in Nürnberg liegt die Straßenbaulast bei der Stadt Nürnberg. Die Aufgabe…
Von
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Betreff
AW: Fahrradwegausbau in Nürnberg [#31332]
Datum
29. Juni 2018 08:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in für Radwege in Nürnberg liegt die Straßenbaulast bei der Stadt Nürnberg. Die Aufgaben aus der Straßenbaulast umfassen u.a. auch die Planung, den Bau bzw. Umbau bestehender Radwege. Mit freundlichen Grüßen

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Sehr geehrtAntragsteller/in für Radwege in Nürnberg ist die Stadt Nürnberg zuständig. Es handelt sich hierbei nac…
Von
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Betreff
AW: Fahrradwegausbau in Nürnberg [#31332]
Datum
3. Juli 2018 08:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in für Radwege in Nürnberg ist die Stadt Nürnberg zuständig. Es handelt sich hierbei nach Art. 83 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Bayern um eine Angelegenheit im eigenen Wirkungskreis der Stadt. Damit entscheidet die Stadt im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung über den Bau oder Umbau von Radwegen. Nachdem wir wegen des überörtlichen Interesses eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellwegen im Raum Nürnberg - Fürth - Erlangen - Herzogenaurach - Schwabach und umgebende Landkreise mitfinanziert haben, dürfen wir Sie auf diese Studie hinweisen (https://www.nuernberg.de/imperia/md/verkehrsplanung/dokumente/endbericht_machbarkeitsstudie_radschnellverbindungen.pdf). Darüber hinaus liegen uns keine Informationen über Radwege in Baulast der Stadt Nürnberg vor. Das Staatliche Bauamt Nürnberg ist im Stadtgebiet Nürnberg für Bundes- und Staatsstraßen außerhalb der straßenrechtlichen Ortsdurchfahrten zuständig. Derzeit wird vom Staatlichen Bauamt nur der Ausbau des bestehenden Radwegs an der B 4 (Erlanger Straße) vom OT Buch bis zum OT Großgründlach an der Bundesautobahn A 3 zum Radschnellweg geplant. Von haben Ihre Anfrage aufgrund Ihres Widerspruchs zur Weitergabe an Dritte der Stadt Nürnberg nicht zugeleitet. Mit freundlichen Grüßen