Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4

Anfrage an:
Hochschule Bremen
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem BremIFG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte übersenden Sie mir in elektronischer Form folgendes:

- die genehmigten/finalen Fakultätsratsprotokolle des Fakultätsrats der
Fakultät 4 der Jahre 2015 und 2016, die die Themen dIFI (Dualer
Internationaler Frauen-Studiengang Informatik) und/oder Zivilklausel
behandeln, ohne die zugehörigen Anträge und Anlagen.

Die TOPs/Tagesordnungspunkte, die nicht mit den obig genannten Themen zu tun haben, dürfen gerne vorab der Übermittlung an mich geschwärzt werden.

Ich bitte um eine elektronische Antwort und Übermittlung der Informationen per E-Mail, gemäß § 8 EGovG. Eine postalische Zusendung kann momentan nicht erfolgen. Ich bitte um Verständnis hierfür. Abschließend bedanke ich mich für Ihre Mühen!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
3. September 2016 11:40
An
Hochschule Bremen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übersenden Sie mir in elektronischer Form folgendes: - die genehmigten/finalen Fakultätsratsprotokolle des Fakultätsrats der Fakultät 4 der Jahre 2015 und 2016, die die Themen dIFI (Dualer Internationaler Frauen-Studiengang Informatik) und/oder Zivilklausel behandeln, ohne die zugehörigen Anträge und Anlagen. Die TOPs/Tagesordnungspunkte, die nicht mit den obig genannten Themen zu tun haben, dürfen gerne vorab der Übermittlung an mich geschwärzt werden. Ich bitte um eine elektronische Antwort und Übermittlung der Informationen per E-Mail, gemäß § 8 EGovG. Eine postalische Zusendung kann momentan nicht erfolgen. Ich bitte um Verständnis hierfür. Abschließend bedanke ich mich für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
12. September 2016 13:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in der Fakultätsrat der Fakultät 4 der Hochschule Bremen hat sich in dem von Ihnen genannten Zeitraum zweimal mit den von Ihnen genannten Themen befasst. Im Anhang erhalten Sie die diesbezüglichen Auszüge aus den genehmigten Protokollen. Im Auftrag Willmeroth Am 03.09.2016 um 11:40 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Antrag nach dem BremIFG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte übersenden Sie mir in elektronischer Form folgendes: > > - die genehmigten/finalen Fakultätsratsprotokolle des Fakultätsrats der > Fakultät 4 der Jahre 2015 und 2016, die die Themen dIFI (Dualer > Internationaler Frauen-Studiengang Informatik) und/oder Zivilklausel > behandeln, ohne die zugehörigen Anträge und Anlagen. > > Die TOPs/Tagesordnungspunkte, die nicht mit den obig genannten Themen zu tun haben, dürfen gerne vorab der Übermittlung an mich geschwärzt werden. > > Ich bitte um eine elektronische Antwort und Übermittlung der Informationen per E-Mail, gemäß § 8 EGovG. Eine postalische Zusendung kann momentan nicht erfolgen. Ich bitte um Verständnis hierfür. Abschließend bedanke ich mich für Ihre Mühen! > > Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
12. September 2016 19:17
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Übermittlung der Protokolle und wünsche noch eine angenehme Woche. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
30. September 2016 20:17
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> bitte übersenden Sie mir die in den von Ihnen übersandten Fakultätsrats-Protokolle genannten Anträge inklusive Anlagen in digitaler Form zu. Sollten die Anträge und Anlagen bereits öffentlich zugänglich sein, so reicht eine konkrete Verlinkung dieser. Ich bedanke mich für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
4. Oktober 2016 17:12
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> ich grenze meine Anfrage vom 30.09.2016 ein und benenne sie präziser: Die beiden Anträge inkl. Anlagen zum TOP-Punkt 13 der 63. Sitzung, namentlich "Anträge zur Anwendung der Zivilklausel der HSB", reichen aus. TOP-Punkt 14 wird nicht benötigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
4. Oktober 2016 21:32
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> scheinbar liegt mir das Formulieren heute nicht ganz. Ergänzend zu meiner vorigen E-Mail vom 04.10.2016 möchte ich erwähnen, dass ich auch weiterhin an Anträgen, inklusive Begründungstext und Anlagen, zu TOP 7 der 64. Sitzung interessiert bin. Ich bitte um Verzeihung für die kleine Ungenauigkeit und bedanke mich für Ihre Mühen in dieser Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
21. Oktober 2016 08:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang erhalten Sie die gewünschten Anträge. In Bezug auf Ihre frühere Anfrage übermittle ich Ihnen ergänzend noch eine Protokollnotiz zu dem Kooperationsvertrag vom 3. Mai 2016. Im Übrigen bleibt es bei der Antwort gem. Schreiben vom 14. 09. 2016. Im Auftrag Willmeroth Am 30.09.2016 um 20:17 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Sehr geehrter Herr Willmeroth, > > bitte übersenden Sie mir die in den von Ihnen übersandten Fakultätsrats-Protokolle genannten Anträge inklusive Anlagen in digitaler Form zu. Sollten die Anträge und Anlagen bereits öffentlich zugänglich sein, so reicht eine konkrete Verlinkung dieser. > > Ich bedanke mich für Ihre Mühen! > > Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
23. Oktober 2016 17:36
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Übersendung der Dokumente und verbleibe Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
26. Oktober 2016 16:28
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> am 21.10.2016 übersandten Sie mir die angeforderten Anträge. Hierzu habe ich nach erfolgter Sichtung der Informationen folgende Sachverhalte festgestellt: a) Leider fehlt der Antrag und die Begründung zum "Antrag auf Dokumentation des Beschlusses zur Zivilklausel im Ergebnisprotokoll der 63. FKR-Sitzung" aus der 64. Sitzung des Fakultätsrats, siehe TOP 7. b) Aus den übermittelten Dokumenten wird ersichtlich, dass der Fakultätsrat sich bereits auf der 61. Sitzung mit einer dualen Variante des Studiengangs IFI beschäftigt hat. Gemäß meiner Anfrage, "die genehmigten/finalen Fakultätsratsprotokolle des Fakultätsrats der Fakultät 4 der Jahre 2015 und 2016, die die Themen dIFI (Dualer Internationaler Frauen-Studiengang Informatik) und/oder Zivilklausel behandeln, ohne die zugehörigen Anträge und Anlagen" zu übersenden, war die Übersendung der entsprechenden Protokolle nicht vollständig, weil hier das Protokoll der 61. Sitzung fehlt. Ich bitte hiermit also um Übersendung der fehlenden Informationen aus Punkt a) und b). Zudem halte ich mir die Möglichkeit offen, erneut nach Anträgen zu fragen, sofern sich aus dem nachgelieferten Fakultätsratsprotokoll der 61. Sitzung weiteres Interesse meinerseits ergibt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
26. Oktober 2016 17:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang übermittle ich Ihnen: - Protokollauszug zu TOP 7 der 64. Sitzung des Fakultätsrates Elektrotechnik und Informatik (Antrag auf Dokumentation des Beschlusses zur Zivilklausel) Eine weitere Begründung dazu wurde nicht gegeben. - Protokollauszug zu TOP 7 der 61. Sitzung des Fakultätsrates Elektrotechnik und Informatik Es wurde lediglich unter TOP "Verschiedenes" über den dualen Studiengang IFI informiert; das Thema wurde in der Sitzung nicht behandelt. Im Hinblick auf Ihre Bemerkung im letzten Satz Ihrer Email mache ich Sie vorsorglich darauf aufmerksam, dass für weitere Auskünfte zu dem gleichen Thema Gebühren nach der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz erhoben werden, da der 'geringfügige Aufwand' i.S.d. Ziffer 2 des Kostenverzeichnisses zu dieser Verordnung für die Bearbeitung Ihrer Anfragen in gleicher Sache bereits jetzt überschritten ist. Im Auftrag Willmeroth Am 26.10.2016 um 16:28 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Sehr geehrter Herr Willmeroth, > > am 21.10.2016 übersandten Sie mir die angeforderten Anträge. Hierzu habe ich nach erfolgter Sichtung der Informationen folgende Sachverhalte festgestellt: > > a) > Leider fehlt der Antrag und die Begründung > zum "Antrag auf Dokumentation des Beschlusses zur Zivilklausel im Ergebnisprotokoll der 63. FKR-Sitzung" aus der 64. Sitzung des Fakultätsrats, siehe TOP 7. > > b) > Aus den übermittelten Dokumenten wird ersichtlich, dass der Fakultätsrat sich bereits auf der 61. Sitzung mit einer dualen Variante des Studiengangs IFI beschäftigt hat. Gemäß meiner Anfrage, "die genehmigten/finalen Fakultätsratsprotokolle des Fakultätsrats der Fakultät 4 der Jahre 2015 und 2016, die die Themen dIFI (Dualer Internationaler Frauen-Studiengang Informatik) und/oder Zivilklausel behandeln, ohne die zugehörigen Anträge und Anlagen" zu übersenden, war die Übersendung der entsprechenden Protokolle nicht vollständig, weil hier das Protokoll der 61. Sitzung fehlt. > > Ich bitte hiermit also um Übersendung der fehlenden Informationen aus Punkt a) und b). Zudem halte ich mir die Möglichkeit offen, erneut nach Anträgen zu fragen, sofern sich aus dem nachgelieferten Fakultätsratsprotokoll der 61. Sitzung weiteres Interesse meinerseits ergibt. > > Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
26. Oktober 2016 17:40
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> das war eine sehr schnelle, inhaltliche Antwort - danke! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
30. Oktober 2016 22:47
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> nach Abschluss der Prüfung der übermittelten Informationen musste ich erneut Fehler feststellen: Ich forderte mit Schreiben vom 26.10.2016 folgendes an, da dies bei der vorigen Übermittlung am 21.10.2016 fehlte: "a) Leider fehlt der Antrag und die Begründung zum "Antrag auf Dokumentation des Beschlusses zur Zivilklausel im Ergebnisprotokoll der 63. FKR-Sitzung" aus der 64. Sitzung des Fakultätsrats, siehe TOP 7." Dieser Punkt ist weiterhin nicht erfüllt. Sie haben mir statt dem geforderten Antrag und der Begründung dazu mir erneut den Protokollauszug dazu übersandt. Diesen habe ich bereits von Ihnen am 12.09.2016 erhalten - wie Sie selbst wissen. Desweiteren kann ich davon ausgehen, dass Sie als Justiziar der Hochschule Bremen den Unterschied zwischen einem Protokollauszug und einem Antrag (und dessen Begründung) kennen. Ihre Aussage, dass eine weitere Begründung dazu nicht abgegeben wurde, ist schlichtweg irreführend: Selbstverständlich wurde zu dem von Ihnen doppelt- und fälschlicherweise-übersandten Protokollauszug keine Begründung abgegeben. Schließlich ist ein Protokollauszug kein Antrag. Jedoch wird üblicherweise ein Antrag mit einer Begründung gestellt. Abschließend geben Sie mir zu bedenken, dass weitere Nachfragen in dieser Angelegenheit den gebührenfreien Rahmen, gemäß einer einfachen Auskunft, überschreiten werden. Ich bitte hiermit also erneut um den entsprechenden Antrag und die Begründung dessen. Dieser existiert und es ist logischerweise kein Protokoll(auszug). Ihre Antwort war höchst irreführend und vor allem schlichtweg falsch. Die gehäuften Fehler im Umgang mit meinen Anfragen nach dem BremIFG hinterlassen einen (öffentlichen) negativen Beigeschmack in dieser Angelegenheit: Es besteht die Sorge, dass diese Fehler nicht aus Versehen geschehen. Ich hoffe im Interesse Ihrer Behörde, dass diese nicht absichtlich begangen wurden. Es ist momentan äußerst schwierig, zu behaupten, dass Ihre Behörde der gewünschten Transparenz des Gesetzgebers im Sinne des BremIFG nachkommt. Sollten Sie der Meinung sein, dass Gebühren anfallen sollten, so bitte ich um erneute Vorabinformation. Präventiv weise ich auf § 2 Satz 2 IFGGebV BR hin und bitte um das Absehen von Gebühren, aufgrund des enormen öffentlichen Interesses in dieser Angelegenheit. Dieses entnehmen Sie bitte den diversen Kampagnen in dieser Angelegenheit, welche vielzählig unterstützt werden, sowie den öffentlichen Diskussionen inner- und außerhalb der Hochschule Bremen, sowie dem Pressespiegel zu dieser Thematik. Ich verbleibe mit mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
14. November 2016 22:02
An
Hochschule Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> ich möchte Sie hiermit an meine E-Mail vom 30.10.2016 in dieser Angelegenheit erinnern. Ich möchte Sie bitten, mir das richtige Dokument bis Mittwoch 13:00 Uhr zukommen zu lassen, damit ich nicht mit dem jetzigen Stand der Dinge in eine öffentliche Podiumsdiskussion gehen muss. Ich würde viel lieber über Inhalte, statt über Probleme reden können. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17762 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
15. November 2016 08:45
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in außer dem Ihnen bereits übermittelten Dokument konnte ist mir von der Fakultät zu diesem Thema nichts übermittelt worden. Ich gehe davon aus, dass der Antrag wie im Protokollauszug dargestellt in der fraglichen Sitzung mündlich und ohne weitere Begründung gestellt worden ist. Im Auftrag Willmeroth Am 14.11.2016 um 22:02 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Sehr geehrter Herr Willmeroth, > > ich möchte Sie hiermit an meine E-Mail vom 30.10.2016 in dieser Angelegenheit erinnern. Ich möchte Sie bitten, mir das richtige Dokument bis Mittwoch 13:00 Uhr zukommen zu lassen, damit ich nicht mit dem jetzigen Stand der Dinge in eine öffentliche Podiumsdiskussion gehen muss. Ich würde viel lieber über Inhalte, statt über Probleme reden können. > > Mit freundlichen Grüßen
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Fakultätsratsprotokolle der Fakultät 4 [#17762]
Datum
15. November 2016 10:03
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe soeben von dem Antragsteller persönlich einen Antrag erhalten, den ich im Anhang beifüge. Ich gehe davon aus, dass dies das Dokument ist, das Sie vermisst haben. Im Auftrag Willmeroth Am 14.11.2016 um 22:02 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Sehr geehrter Herr Willmeroth, > > ich möchte Sie hiermit an meine E-Mail vom 30.10.2016 in dieser Angelegenheit erinnern. Ich möchte Sie bitten, mir das richtige Dokument bis Mittwoch 13:00 Uhr zukommen zu lassen, damit ich nicht mit dem jetzigen Stand der Dinge in eine öffentliche Podiumsdiskussion gehen muss. Ich würde viel lieber über Inhalte, statt über Probleme reden können. > > Mit freundlichen Grüßen