FAQ und Antragsunterlagen im Rahmen der Corona-Soforthilfe 2020

Anfrage an:
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche auf Ihrer Webseite zum Corona-Soforthilfeprogramm 2020 veröffentlichten Texte, insbesondere des FAQ Bereichs, einschließlich aller bisherigen Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen (unter Angabe der Zeitpunkte der Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen), sowie die Texte innerhalb des elektronischen Antragsverfahrens einschließlich aller bisherigen Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen (unter Angabe der Zeitpunkte der Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
FAQ und Antragsunterlagen im Rahmen der Corona-Soforthilfe 2020 [#192179]
Datum
7. Juli 2020 15:45
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche auf Ihrer Webseite zum Corona-Soforthilfeprogramm 2020 veröffentlichten Texte, insbesondere des FAQ Bereichs, einschließlich aller bisherigen Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen (unter Angabe der Zeitpunkte der Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen), sowie die Texte innerhalb des elektronischen Antragsverfahrens einschließlich aller bisherigen Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen (unter Angabe der Zeitpunkte der Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192179 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192179/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
FAQ und Antragsunterlagen im Rahmen der Corona-Soforthilfe 2020 [#192179]
Datum
7. August 2020 10:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in hinsichtlich Ihres über die Internet-Plattform "fragdenstaat.de" an das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gerichteten Antrags übersende ich Ihnen beigefügt das Schreiben des Ministeriums sowie als Anlagen die Muster-Antragformulare. Die Texte der Webseite des MWIDE betreffend die NRW Soforthilfe 2020 werde ich auf der von Ihnen übermittelten Webseite unter https://fragdenstaat.de/a/192179/ zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen

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