Sehr geehrter Herr Lücke,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich Ihnen folgendes mitteilen kann:
Ich darf zunächst darauf hinweisen, dass die GRS weder eine Behörde noch auskunftspflichtig i. S. d. IFG bzw. des UIG ist. Vor diesem Hintergrund
bitte ich darum, diese Mail als ausschließlich Ihrer Information dienend und nicht als zur Veröffentlichung vorgesehene Stellungnahme zu behandeln.
Ich wäre Ihnen außerdem dankbar, wenn Sie im Weiteren davon absehen, Ihre auf das IFG gestützten Anfrage(n) als „Anfrage an (diese) Behörde“
auf der Webseite fragdenstaat.de (
https://fragdenstaat.de/anfrage/fehlend…) zu posten. Das Posting ist
m. E. geeignet, bei Dritten den faktisch unrichtigen Eindruck zu erwecken, dass es sich bei der GRS um eine Behörde und damit um eine gem. IFG/ UIG/ VIG
auskunftspflichtige Stelle handele.
Unabhängig von dem Vorgesagten bemühen wir uns natürlich generell, Bürgeranfragen im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Machbaren so gut wie
möglich zu beantworten. Ohne damit eine fachliche bzw. rechtliche Bewertung abgeben zu wollen, habe ich beim ersten Querlesen den Eindruck gewonnen,
dass es sich bei den Inhalten, die auf der von Ihnen in Bezug genommenen Webseite zu finden sind, nicht um solche handelt, zu deren Veröffentlichung der
Betreiber verpflichtet wäre. Mir scheint aber auch, dass der Betreiber diese Inhalte zwischenzeitlich an anderer Stelle veröffentlicht hat. So finden sich neuere
„Betriebsberichte“ für das KKE inzwischen in den Pressemitteilungen des Betreibers (siehe z. B. hier:
https://news.rwe.com/betriebsbericht-nr…),
und auch Informationen zu meldepflichtigen Ereignissen wurden als Pressemitteilung veröffentlicht (z. B. hier:
https://news.rwe.com/kernkraftwerk-emsl… ).
Ohne das abschließend beurteilen zu können und zu wollen, habe ich den Eindruck, dass der Betreiber also lediglich den „Ort“ bzw. die Form der Information
Verändert hat.
Eine Dokumentation aller meldepflichtigen Ereignisse in deutschen kerntechnischen Anlagen (d. h. auch in Forschungsreaktoren u. a.) finden Sie übrigens
auch in den diesbezüglichen Monats- und Jahresberichten des Bundesamts für kerntechnische Entsorgung (BfE), die hier zu finden sind:
https://www.bfe.bund.de/DE/kt/ereigniss….
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit etwas weiterhelfen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen,
