Ferkelkastration

alle vorhandenen Unterlagen zum Thema Ferkelkastration, d.h. konkret: die vorliegenden Akten zur „Verordnung zur Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen“ und des „Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“.
Bei letzterem ist mir bekannt, dass der Gesetzentwurf von den Fraktionen CDU/CSU und SPD erarbeitet wurde. Sofern es in Ihrem Ministerium dennoch eine Akte gibt, bitte ich um deren Zusendung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Januar 2020
  • Frist
    18. Februar 2020
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle vorhandenen Un…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ferkelkastration [#174245]
Datum
15. Januar 2020 12:45
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle vorhandenen Unterlagen zum Thema Ferkelkastration, d.h. konkret: die vorliegenden Akten zur „Verordnung zur Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen“ und des „Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“. Bei letzterem ist mir bekannt, dass der Gesetzentwurf von den Fraktionen CDU/CSU und SPD erarbeitet wurde. Sofern es in Ihrem Ministerium dennoch eine Akte gibt, bitte ich um deren Zusendung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174245 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag …
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ferkelkastration [#174245]
Datum
16. Januar 2020 10:02
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 15.1.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem IFG-Antrag zum Thema Ferkelkastration bitte ich Sie, den anliegenden Zwisch…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration
Datum
28. Januar 2020 10:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem IFG-Antrag zum Thema Ferkelkastration bitte ich Sie, den anliegenden Zwischenbescheid zu öffnen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihren Verweis auf die Ausnahme von der „Soll“-Frist…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
29. Januar 2020 10:23
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihren Verweis auf die Ausnahme von der „Soll“-Frist nehme ich zur Kenntnis. Ferner zu den einzelnen Punkten: 1. Ich halte mein Informationsersuchen trotz möglicherweise anfallender Gebühren aufrecht. 2. Mit Schwärzungen personenbezogene Daten Dritter, sowie Daten, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter beinhalten, erkläre ich mich einverstanden. 3. Meinen Antrag begründe ich wie folgt: Mit Blick auf den Zweck des Informationsfreiheitsgesetzes, die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu stärken und die Kontrolle staatlichen Handelns zu verbessern (vgl. BT-Drs. 15/4493, S. 6), kommt meinem Interesse am Informationszugang ein erhebliches Gewicht zu. Im Rahmen von Recherchen befasse ich mich mit dem Einfluss durch Interessenvertreter auf zwei Gesetzgebungsverfahren, welche die Ferkelkastration betreffen, namentlich die „Verordnung zur Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen“ und des „Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“. Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände der politischen Willensbildung auf. In diesem Zusammenhang bitte ich um Übersendung der genannten Unterlagen. 4. Meinen Vorbehalt hinsichtlich der Weitergabe meiner Daten (Name und Antragsbegründung) an die zu beteiligenden Dritten hebe ich auf. Ich bitte um eine Eingangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174245 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Rückmeldung zu meinem Zwischenbescheid…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
29. Januar 2020 10:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Rückmeldung zu meinem Zwischenbescheid. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund Ihres Einverständnisses zur Schwärzung personenbezogene Daten Dritter, sowi…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
WG: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
10. Februar 2020 14:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund Ihres Einverständnisses zur Schwärzung personenbezogene Daten Dritter, sowie zu Daten, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter beinhalten, gilt eigentlich wieder die "Soll-Frist" zur Bearbeitung von einem Monat. Leider ist es allerdings aufgrund des Umfangs Ihres Antrages nicht möglich, diese Frist einzuhalten. Wir bemühen uns, Ihnen die Daten so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen, bitten jedoch um Verständnis für die Verzögerung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert derzeit noch an. Wir sind dabei, die mehrere t…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
7. April 2020 13:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert derzeit noch an. Wir sind dabei, die mehrere tausend Seiten umfassenden Akten zum "Vierten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes" sowie zur "Ferkelbetäubungssachkundeverordnung" zu prüfen. Die Verfahrensverzögerung aufgrund des Umfangs Ihrer Anfrage und der derzeitigen Corona-Krisensituation bitten wir zu entschuldigen. Wir sind bemüht, Ihnen so rasch wie möglich zu antworten. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Teilbescheid 1 -
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Via
Briefpost
Betreff
Datum
28. Mai 2020
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen den ersten Teilbescheid zu den Akten zum Vierten Gese…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
29. Mai 2020 09:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen den ersten Teilbescheid zu den Akten zum Vierten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes zur Kenntnis. Das Original und die dazugehörigen 79 Anlagen (ca. 2.200 Seiten) wurden postalisch verschickt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu der zugesendeten Akte habe ich noch eine Anmerku…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
25. Juni 2020 12:12
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu der zugesendeten Akte habe ich noch eine Anmerkung/Frage: Nach einer ersten Durchsicht der Akte bin ich beim Überschlagen der Seitenzahlen auf etwa 2.000 Seiten gekommen. Auch der Scanner hat ca. 2.000 Seiten gezählt. Die Differenz von 200 (Sie gaben "etwa 2.200" an) erscheint mir auch für die Bezeichnung "etwa" relativ hoch. Oder bezieht sich die Seitenzahl auch auf leere Rückseiten? Vielleicht zählt der Scanner die nicht mit und es käme eher hin. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174245/
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Hallo Antragsteller/in das kann durchaus sein. Ich hätte sonst auch keine andere Erklärung dafür. Mit freundlic…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
25. Juni 2020 12:15
Status
Warte auf Antwort
Hallo Antragsteller/in das kann durchaus sein. Ich hätte sonst auch keine andere Erklärung dafür. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen den zweiten Teilbescheid bzgl. des Verordnungsverfahr…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
10. August 2020 15:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen den zweiten Teilbescheid bzgl. des Verordnungsverfahrens zur Ferkelbetäubungssachkundeverordnung zur Kenntnis. Das Original und die dazugehörigen 127 Anlagen wurden postalisch verschickt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank for die Zudendung der Unterlagen. Nach einer ersten Durchsicht habe ich…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
20. August 2020 11:29
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank for die Zudendung der Unterlagen. Nach einer ersten Durchsicht habe ich nun noch eine Nachfrage. Aus der Beantwortung einer Anfrage von der Fraktion Die Linke (Ds. 19/12868) gehen eine Reihe von Treffen zwischen BMEL und Verbänden und Unternehmen hervor (vgl. S. 8, Frage Nr. 11). [https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/128/1912868.pdf] Doch weder in der Akte zur Isofluran-Verodnung noch in der Akte zum Vierten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes sind Unterlagen dazu zu finden - mit Ausnahme des Treffens zwischen Herrn Aeikens und dem Deutschen Raiffeisenverband am 9. Oktober 2018. Woran liegt das? ... Mit freundlichen Grüßen aus Hamburg Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174245/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in gern erinnere ich Sie an meine Nachfrage vom 20. August zu den Unterlagen zu den in …
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
31. August 2020 12:55
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in gern erinnere ich Sie an meine Nachfrage vom 20. August zu den Unterlagen zu den in der Antwort auf die Linken-Anfrage erwähnten Treffen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174245/

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen erbetenen Akten zur "Verordnung zur Durchführung der Narkose mit…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag Ferkelkastration [#174245]
Datum
1. September 2020 12:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen erbetenen Akten zur "Verordnung zur Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen“ und zum „Vierten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes" enthalten grundsätzlich nur die mit diesen Rechtsetzungsverfahren in Zusammenhang stehenden Vorgänge und Unterlagen. Dementsprechend sind in den o.g. Akten nicht sämtliche in der Kleinen Anfrage (Drs. 19/12868) genannten Gespräche zwischen dem BMEL und Verbänden zum Thema Ferkelkastration enthalten. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort behilflich sein. Mit freundlichen Grüßen

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