Hesse Yannik

Von: Sanwidi Dr, Andrea

Gesendet: Mittwoch, 24, Oktober 2018 13:45

An: Referat 321

Ce 5 - Abteilungsleiter 3; Unterabteilungsleiterin 32; ‚QUEEEEEED =
Betreff: .. WG:i.V. AL3 WG: AL3zF: Ergebnisvermerk Gespräch StA mit. Mes

oc

‚Gez. f. AL 3 1.V,, San., 24/10, zwV

Beeren hmmm anlage pn erben neh a eher

"Von: Arenz, Annika Im Auftrag von Abteilungsleiter 3
Gesendet: Mittwoch, 24, Oktober 2018 13:39
An: Sanwidi Dr., Andrea

Betreff: I.V. AL3 WG: AL3zF: Ergebnisvermerk Gespräch StA mit EEE

Sauenhaltung.docx
. Mit der Bitte um Unterschrift in Vertretung AL 3./ i.V. für AL 3 - Sanwidi 24.10.

Mit freundlichen Grüßen
Arınika Arenz
Vorzimmer Abteilungsleiter 3

 

Telefon: 3463
Fax: 3341
E-Mall: ALB@hbmel.bund.de

mn m her en nhnat arms nn nee

Von: Rassow Dr., Dietrich

Gesendet; Mittwoch, 24. Oktober 2018 13:20
An: Abteilungsleiter 3

Cc: Referat 321

Betreff: WG: ALBZF: Ergebnisvermerk Gespräch StA mit (EEE

Sauenhaltung.docx

Von mir für UAL’in 32.4iNV. gen
Gruß, Ra

mm nen rm ala nn ae ren rtenamgmian

Von: Lanzerath, Sonja
Gesendet: Mittwoch, 24. Oktober 2018 07:22
An: Rassow Dr., Dietrich

Batreff: WG: AL3ZF: Ergebnisvermerk Gespräch StA. mit it Miss EEE -

Sauenhaltung, dock

Ven: Kluge Dr., Katharina
Gesendet: Dienstag, 23, Oktober 2018 18:34
An: Unterabteilungsleiterin 32

Cc: Referat 321 |
Betreff: AL3zF: Ergebnisvermerk Gespräch StA mit Md EEE EEE

1

Mit der Bitte um Freigabe und Weiterleitung an AL3 übersandt

Gruß
K. Kluge

Gespräch. SstA mitt
Ergebnisvermerk

-321-Ergebnisvern
Gespru

‘
v

Von:
Gesendet:
An:

cc -
Betreff:

Chapman-Rose, Matthias . u

Chapman-Rose, Matthias
Dienstag, 16. Oktober 2018 10:35
Unterabteilungsieiterin 32
Referat 321;
AL3ZU - EILT - 321-LV StA Gespräc
m 17.10.2018

  
 

 

Anliegende v zu 0.8. Betreff übersende ich mit der Bitte um Mitzeichnung sowie mit der Bitte um Weiterleitung an

' Herrn AL3 zwecks Schlusszeichnung.

Frist O4: heute DS

 

    

Anlage

Aktueller EntwurdD

Viele Grüße
Matthias Chapman-Rose

er un
Tierschutz

et teme raten!

[nme lan rn nn rn nen eTeTeTTeTTeTLe een UT mar amd rer een ernennen rn nr rn ern man

   
 

321-LV StA
Gespräc

 

    

321-N SEA FRL-LV SEA

321-LY StA -
Gespräch Sesprschp

  
  

     
    

> RoERTTV StA -
Gespräch Min.

 
    

a eu u EEE

Bundesministerium für Ernährung und

Landwirtschaft (BMEL)}

Rochusstraße 1, 53123 Bonn
Telefon: +49 228 / 99 529-4344
Fax: +49 228 °/ 99 529-55-4344

Abteilung: 3 . Datum:

Gesch, Zeichen: _321-34301/00057 Hausruf: 4354/4344
Referatsleiter/-in: MR’n Dr. Kluge Angefordert am: 15.10.2018
Vorzulegen bis: 16.10.2018
Mitarbeiter/-in:  OAR Chapman-Rose Termin am: 17.10.2018 °
2, Durehschrift an;
Herrn Staatssekretär Dr. Aeikens WI fester Verteiler und Bedienung .
varlabler Verteiler
- durch Fachreferat
[] eingeschränkter Verteiler
(innere Angelegenheit /

interne Meinungsbildung)
[[] Personalangelegenheiten /

persönlicher Inhalt .
[I sven gleich
[1 Referat il fürEl- | _ zeidg
Referenten/-inuen . D ‚zuge-
"M. AL3, VAL’ 32,06, leitet
Ref. 326,422, 523,
715

mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Gesprich mit ED EEE ——..e und

Mann 17.10.2018, 13:30 - 14:30, BMEL Berlin

I. Sachverhalt

Am 17.10.2018 führen Sie, Herr Staatssekretär, ein Gespräch Amir. EEE
(GEB. : GEHE 1: GERNE. EEE. GEHEN
Bu Themen EDS: baten um einen Sprechzettel und um einen Hin-

‚tergrundvermerk.

Es ist davon auszugehen, dass neben de: Themen Ferkelkastration

und Di: eine zukunftsfähige Nutztierhaltung angespro-
chen werden könnten, Aus der Fachabteilung wird Frau GERBER..:: 321) für die
Tierschutzthemen an dem Termin teilnehmen.

Dateiname; 321-LV StA Gespr ic: seostene_LV (3).doex; zuletzt geändert:

16.10.2018 10:32

erslollt von Chapman-Rose, Matthias 16.10.2018 04:43 zufstzt goänd Chapman-Rose, Matthlas 16,10,2018 10:32 °
CAUsers\rosom\AppDetalLocal\MiorosofäwWIndowsiTemporary Internet Files\Content.OutlooklGHOPZIM21-LV StA mn
Be {9).doox

SEITE 2 VON 3

Am selben Tag finde um 16:00 ein Gespräch von Bundesministerin Klöckner mit dem nie-

dersächsischen Landvolk und. 2 us o.g. Themen statt.

IE. Stellmmgnahme

Zu Ferkelkastration |
Der derzeit von den Koalitionsfraktionen erarbeitete Gesetzentwurf zur Verlängerung der

- Übergangsfrist für die Geltung des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration themati-
siert neben der Fristverlängerung insb, Maßnahmen zur Verbesserung der Praxisgerechtheit
der Ferkelkastration unter Isoflurannarkose (u.a. Erlass einer Verordnung, die die Durchfüh-
rung durch den Landwirt ermöglicht). Die Lokalanästhesie wird au keiner Stelle an gespro-
chen, Insofern scheint den Abgeordneten klar zu sein, dass das Erreichen einer Anwen-

- dungsreife des Verfahrens der Lokalanästhesie innerhalb der verlängerten Übergangsttist .
nicht zu erwarten ist. In dem Gespräch sollte versucht werden, hierüber Einverständnis zu

erzielen. :

- (Begründung:

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie werden nicht vor dem Frühjahr

2021 vorliegen können — die Studie kann nicht verkürzt werden, da sie geeignet
sein muss, bei entsprechenden Ergebnissen als Grundlage für einen arzneimittel-

rechtlichen Zulassungsantrag eines pharmazeutischen Unternehmers für ein Lokal-
. anästhetikums zu dienen, Dies bedingt, dass die in solchen Zulassungsverfahren ge-

_ forderten wissenschaftlichen Standards eingehalten werden.

b)

Vorausgesetzt, dass mit der wissenschaftlichen Studie die Schmerzausschaltung mit _
einem Lokalanästhetikum bei der Ferkelkastration nachgewiesen würde, könnte
dieses Lokalanästhetikum nach arzneimittelrechtlichen Anforderungen zugelassen
werden. Voraussetzung dafür ist, dass eine EU- Rückstandshöchstmengenbewer-
tung für das fragliche Lokalanästhetikum vorliegt. Unter Umständen bedarf es dafür
jedoch noch einer Rückstandshöchstmengenbewertung (Dauer ca. 1,5 Jahre). Das
nachgeschaltete Zulassungsverfahren dürfte etwa 1,5 Jahre betragen. Insgesamt
müssen für die Einführung der Lokalanästhesie daher ca. 5,5 Jahre veranschlagt
werden und das auch nur unter den Bedingungen, dass eine wirksame Schmerzaus-
schaltung nachgewiesen wurde, die Rückstandshöchstmengenbewertung vorliegt
und ein pharmazeutisches Unternehmen die Zulassung beantragt. Diese Bedingnn-
gen sind vom BMEUL nicht beeinflussbar.)

z

Die Verordnung, mit der Tierhaltern ermöglicht werden soll, die Isoflurannarkose bei der
 Ferkelkastration selbst anzuwenden, wird sich nicht auf die Lokalanästhesie erstrecken

. ‚ SEITESYONd

können, da ein nach arzneimittelrechtlichen Anforderungen zugelassenes Lokalanästheti-
kum, das eine wirksame Schmerzausschaltung bei der Ferkelkastration bewirkt, nicht vor-
liegt und aus o. g. Gründen auch i in naher Zukunft nicht vorliegen wird. Anders als Isöflu-
ran, für das voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Zulassung als Tierarzneimittel erteilt
werden kann.

„Runder Tisch mit der Branche“
Es ist geplant, dass das BMEL den Prozess bis zum Inkrafttreten des Verbots der betäu-

- bungslosen Ferkelkastration durch Moderation und Evaluation eng begleitet. Ziel ist da-

| bei, alle verfügbaren Alternativen weiterzuentwickeln, insbesondere auch im Hinblick auf
ihre Praxisgerechtheit,

 

III. Vorschlag

Kenntnisnahme..
für 321
32 re ern enns num
Kl.
Rose
16/10

AL3

Referat 321 | 16.10.2018
321-34301/0057 4354/4344

Sprechzettel

I. Gesprächsführungsvorschlag

2. Verfahrensstand

3. Position der Bundesregierung / des BMEL

Ferkelkastration (reaktiv

1. Inhaltlicher Sachstand

e Die Koalitionsparteien haben sich darauf verständigt, das Verbot der
betäubungslosen Ferkelkastration noch i in diesem Jahr uni zwei Jahre
zu verschieben.

2. Verfahrensstand

e Zur Umsetzung der Vereinbarung bedarf es einer Änderung des
Tierschutzgesetzes, die noch im Dezember in Kraft ireten muss,

« Dies ist durch eine Fraktionsinitiative möglich. Die Fraktionen ha-
ben einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet, der jetzt sehr
schnell in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden muss,
damit die Fristverlängerung noch in diesem Jahr beschlossen werden
kann. =

3 Position der Bundesregierung / des BMEL

s Das BMEL begrüßt, dass die Koalitionsfraktionen sich dar auf geei-
nigt haben, die Übergangsfrist zu verlängern.