Feuerwehrbedarfsplan

Anfrage an: Stadt Göppingen

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Den aktuellen / gültigen Brandschutz- bzw. Feuerwehrbedarfsplan, vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Form (PDF).

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Es wird insbesonders deshalb um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. Februar 2016
  • Frist
    5. März 2016
  • 0 Follower:innen
Julian Pascal Beier
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den aktuellen…
An Stadt Göppingen Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Feuerwehrbedarfsplan [#15019]
Datum
4. Februar 2016 02:30
An
Stadt Göppingen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den aktuellen / gültigen Brandschutz- bzw. Feuerwehrbedarfsplan, vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Form (PDF). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Es wird insbesonders deshalb um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Göppingen
Sehr geehrter Herr Beier, Ihr Anfrage Feuerwehrbedarfsplan ist eingegangen. Freundliche Grüße Olaf Hinrichsen S…
Von
Stadt Göppingen
Betreff
AW: Feuerwehrbedarfsplan [#15019]
Datum
8. Februar 2016 08:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, Ihr Anfrage Feuerwehrbedarfsplan ist eingegangen. Freundliche Grüße Olaf Hinrichsen Stadt Göppingen Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hauptstraße 1, 73033 Göppingen Tel. 07161 650-216 Mobil 0160 7418047 Fax 07161 650-214 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> homepage: www.goeppingen.de Facebook: www.facebook.com/stadt.goeppingen  Instagram: www.instagram.com/stadt_goeppingen 

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Stadt Göppingen
Sehr geehrter Herr Beier, wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz vom…
Von
Stadt Göppingen
Betreff
AW: Feuerwehrbedarfsplan [#15019]
Datum
3. März 2016 10:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz vom 04.02.2016. Als Anlage erhalten Sie die Gemeinderatsdrucksache 367/2014, die eine auf der Grundlage des Feuerwehrbedarfsplans erarbeitete Prioritätenliste zum Gegenstand hat. Wir hoffen, Ihnen mit dieser Information weitergeholfen zu haben. Sofern Sie weitere Informationen anfragen, teilen wir Ihnen hiermit mit, dass die Übersendung des Feuerwehrbedarfsplans Belange im Sinne von § 6 LIFG (Schutz geistigen Eigentums) berührt, so dass diese Anfrage gemäß § 7 Abs. 1 LIFG von Ihnen begründet werden müsste. Außerdem bitten wir für diesen Fall um Mitteilung, inwieweit Ihre Daten im Rahmen der erforderlichen Anhörung nach § 8 Abs. 1 LIFG an die betroffene Person weitergegeben werden dürfen. Freundliche Grüße Olaf Hinrichsen Stadt Göppingen Hauptstraße 1 73033 Göppingen Tel. 07161 650-216 Mobil 0160 7418047 Fax 07161 650-214 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> homepage: www.goeppingen.de Facebook: www.facebook.com/stadt.goeppingen  Instagram: www.instagram.com/stadt_goeppingen