Ernesto Loll
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Die vollständi…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Ernesto Loll
Betreff
Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss [#225889]
Datum
31. Juli 2021 11:24
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die vollständigen Namen oder Firmen der Personen, Personenvereinigungen, juristischen Personen und sonstigen Institutionen, Stiftungen, Organisationen etc. die Geld- und Sachspenden an die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss oder an ihre Vorgängerin Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum geleistet oder zugesagt haben verbunden mit der Information auf welchen Betrag in Euro die jeweilige Geldspende jeweils lautete bzw. bei Sachspenden um was es sich jeweils dabei handelt soweit dies rechtlich möglich ist. 2. Die Gesamthöhe der Zuwendungen an die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss oder an ihre Vorgängerin Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum, die bisher geleistet oder zugesagt wurden seitens a) der Bundesrepublik Deutschland b) dem Land Berlin c) sonstige öffentliche Stellen verbunden mit der Information wie diese Stelle heisst d) sonstiger Organisationen in zumindest teilweiser öffentlicher Trägerschaft oder mit zumindest teilweiser öffentlicher Finanzierung verbunden mit der Information wie diese Organisation heisst e) seitens privater Zuwender. 3. Welche Zuschüsse oder Förderungen zur Deckung der laufenden Kosten der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss in welcher Höhe (in Euro) zugesagt oder gemacht wurden seitens a) der Bundesrepublik Deutschland b) dem Land Berlin c) sonstiger öffentliche Stellen verbunden mit der Information wie diese Stelle heisst d) sonstiger Organisationen in zumindest teilweiser öffentlicher Trägerschaft oder mit zumindest teilweiser öffentlicher Finanzierung verbunden mit der Information wie diese Organisation heisst e) seitens privater Zuwender.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 225889 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Ernesto Loll
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 31. Juli 2021, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreihe…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss [#225889]
Datum
4. August 2021 14:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 31. Juli 2021, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um die in Ihrer E-Mail unter 1-3. genannten Informationen bitten. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen [geschwärzt] - [geschwärzt]#[geschwärzt] bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]; [geschwärzt]; [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Ernesto Loll
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner S…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Ernesto Loll
Betreff
AW: Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss [#225889]
Datum
6. September 2021 02:56
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss“ vom 31.07.2021 (#225889) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Wahrscheinlich ist aufgrund des Umfanges der Anfrage mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen? Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 225889 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], auf Ihre Fragen zur Finanzierung der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss übersenden wi…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
IFG-Antrag: Finanzen Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss
Datum
13. September 2021 15:19
Nicht-öffentliche Anhänge:
210910SHFStellungnahmeIFGFinanzen.pdf
173,0 KB
Sehr [geschwärzt], auf Ihre Fragen zur Finanzierung der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss übersenden wir Ihnen die nachfolgenden Antworten sowie die anliegenden Informationen der Stiftung Humboldt Forum. zu Frage 1) Für die Spendeneinwerbung rund um das Humboldt Forum zeichnen der Förderverein Berliner Schloss e.V. und die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss verantwortlich. Namenslisten von Spenderinnen und Spendern liegen der BKM nicht vor. Hierzu haben wir die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme ist beigefügt. Zudem können Sie dem nachfolgenden Link die komplette Liste der Spenderinnen und Spender entnehmen: https://secure.berliner-schloss.de/spen…. Zu Frage 2 und 3) Die BKM leistet aus ihrem Haushalt seit 2015 Zuwendungen an die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss (vormals Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum). Insgesamt wurden dabei aus Kapitel 0452 Titel 685 24 Humboldt Forum 205.123.000 € zu diesem Zweck geleistet. Hierin enthalten sind seit Übernahme der Zuständigkeit für die institutionelle Förderung der Stiftung vom damaligen BMUB 2018 151.042.000 € für die „Förderung der laufenden Kosten“. Zuwendungen des Bundes für die eigentliche Baumaßnahme Humboldt Forum werden derzeit aus dem Haushalt des BMI geleistet und sind in den o.g. Summen nicht enthalten. Diesbezüglich und zu übrigen Einnahmen der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss wird ebenfalls auf die beigefügte Stellungnahme der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss verwiesen. Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weiterzuhelfen und stehen für Rückfragen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]