Finanzmittel des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf eine Auskunft des LIG

https://fragdenstaat.de/a/255281

Demnach beantrage ich Zugang zu den Dokumenten, die Entscheidungen über die Finanzmittel des Dialogforums betreffen, und zwar seit Bestehen des Forums.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. September 2022
  • Frist
    18. Oktober 2022
  • 0 Follower:innen
Peter Schönberger
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf ein…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Finanzmittel des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona [#259186]
Datum
16. September 2022 12:25
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf eine Auskunft des LIG https://fragdenstaat.de/a/255281 Demnach beantrage ich Zugang zu den Dokumenten, die Entscheidungen über die Finanzmittel des Dialogforums betreffen, und zwar seit Bestehen des Forums. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Peter Schönberger Anfragenr: 259186 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259186/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Betreff versteckt
Datum
16. September 2022 12:25
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #259186 zum Thema "Fi…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Eingangsbestätigung zu Ihrem HmbTG-Antrag: Finanzmittel des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona [#259186]
Datum
21. September 2022 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #259186 zum Thema "Finanzmittel des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona " nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Er ist hier im Shared Service für die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 16.09.2022 zugegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO). Durch Ihre Antragstellung vom 16.09.2022 erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Sollten Sie mit der Übernahme nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag zeitnah zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle bis zum 23.09.2022, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Mit freundlichen Grüßen

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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr geehrter Herr Schönberger, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. September 2022 – hier eingegangen am 16. Sep…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
AW: [EXTERN]-Finanzmittel des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona [#259186]
Datum
18. Oktober 2022 12:32
Status
Sehr geehrter Herr Schönberger, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. September 2022 – hier eingegangen am 16. September 2022 – nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) und das Interesse am Dialogforum Schiene Hamburg-Altona. In Ihrer Anfrage beantragen Sie Zugang zu den Dokumenten, die Entscheidungen über die Finanzmittel des Dialogforums betreffen – seit Bestehen des Forums. Bezugnehmend auf Ihre Anfrage nach dem HmbTG wird zum einen darauf hingewiesen, dass das Dialogforum Schiene Hamburg-Altona im Zuge der Verständigung zum Faktencheck Fernbahnhof Diebsteich (Drs. 22/37) eingerichtet wurde. Zum anderen wird darauf hingewiesen, dass im Transparenzportal der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) der Vertrag über die im Verständigungspapier (Drs. 22/37) vereinbarte hälftige Kostentragung für das Dialogforum Schiene Hamburg-Altona zwischen der Deutschen Bahn AG und der FHH bereits veröffentlicht wurde. Dieser ist unter folgendem Link im Transparenzportal Hamburg abrufbar https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/zuwendungsvertrag-ueber-die-kostentragung-fuer-das-dialogforum-schiene-hamburg-altona?forceWeb=true. Nach Kenntnisstand der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) liegen Ihnen bereits alle von Ihnen angefragten Protokolle seit Bestehen des Dialogforums bis zum 9. Lenkungskreis vom 1. Juni 2022 vor. Darüber hinaus liegen der BVM keine Dokumente vor, die Entscheidungen über die Finanzmittel des Dialogforums betreffen. Mit freundlichen Grüßen