fitconnect Artefakte

Alle Artefakte die im Rahmen der Konzeption und Entwicklung des fitconnenct PoC angefallen sind.

Dies umfasst insbesondere:
- ein Export aller Repositories. Also Programmcode, Dokumentation, …
- ein Export aller "Tickets/Issues" zu diesen Projekten (vgl. auch https://web.archive.org/web/20201209183830/https://6348-gitlab-ee-e9a11-web.nws.netways.de/fitko/FIT-Connect-PoC/-/issues)
- Sicherheits- und Betriebskonzepte bzw. die aktuellen Entwürfe
- den Beschluss des IT-Planungsrat vom 15.12.2020 zur Weiterentwicklung/Standardisierung von fitconnect und der XFall-API

Ausschlussgründe im Rahmen des "Schutzes des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen" (vgl. § 6 IFG Bund) dürfte nicht vorliegen, da für diese Arbeitsergebnisse das benötigte Nutzungsrecht zur Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse an den Auftragnehmer übertragen wird.

Sollte es aufgrund von Lizenzkonflikten (z.B. proprietäre Software, bei der die nötigen Lizenzen zur Veröffentlichung nach IFG nicht vorliegen), nicht möglich sein, einzelne Arbeitsergebnisse zu veröffentlichen, so sollen diese von dieser Anfrage inhaltlich ausgenommen sein, aber vermerkt werden, das sie existieren (mit Bezeichnungen, Beschreibung, Versionsnummern, usw.)

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    17. Dezember 2020
  • Frist
    19. Januar 2021
  • Ein:e Follower:in
Lilith Wittmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Artefakte d…
An FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
fitconnect Artefakte [#206712]
Datum
17. Dezember 2020 15:22
An
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Artefakte die im Rahmen der Konzeption und Entwicklung des fitconnenct PoC angefallen sind. Dies umfasst insbesondere: - ein Export aller Repositories. Also Programmcode, Dokumentation, … - ein Export aller "Tickets/Issues" zu diesen Projekten (vgl. auch https://web.archive.org/web/20201209183830/https://6348-gitlab-ee-e9a11-web.nws.netways.de/fitko/FIT-Connect-PoC/-/issues) - Sicherheits- und Betriebskonzepte bzw. die aktuellen Entwürfe - den Beschluss des IT-Planungsrat vom 15.12.2020 zur Weiterentwicklung/Standardisierung von fitconnect und der XFall-API Ausschlussgründe im Rahmen des "Schutzes des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen" (vgl. § 6 IFG Bund) dürfte nicht vorliegen, da für diese Arbeitsergebnisse das benötigte Nutzungsrecht zur Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse an den Auftragnehmer übertragen wird. Sollte es aufgrund von Lizenzkonflikten (z.B. proprietäre Software, bei der die nötigen Lizenzen zur Veröffentlichung nach IFG nicht vorliegen), nicht möglich sein, einzelne Arbeitsergebnisse zu veröffentlichen, so sollen diese von dieser Anfrage inhaltlich ausgenommen sein, aber vermerkt werden, das sie existieren (mit Bezeichnungen, Beschreibung, Versionsnummern, usw.) Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 206712 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/206712/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Lilith Wittmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lilith Wittmann
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Sehr geehrte Frau Wittmann, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags. Ihr Antrag wird nach § 80 des Hessis…
Von
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Betreff
AW: fitconnect Artefakte [#206712]
Datum
23. Dezember 2020 14:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Wittmann, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags. Ihr Antrag wird nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) bearbeitet. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist nicht anwendbar, da die FITKO keine Bundesbehörde ist. Ich weise Sie zunächst darauf hin, dass der Ausgestaltungsprozess von FIT-Connect noch nicht abgeschlossen ist. Die vorliegenden Ausarbeitungen sind Konzeptpapiere mit Fokus auf die technische Machbarkeit. Sicherheits- und Betriebskonzepte waren nicht Gegenstand des durchgeführten Proof of Concept. Es wird Aufgabe des jetzt zu startenden Projektes sein, unter anderem diese Unterlagen zu erstellen. Den Beschluss des IT-Planungsrates zur Weiterentwicklung und Standardisierung von FIT-Connect und der XFall-API vom 15.12.2020 werde ich Ihnen nachreichen, sobald das Protokoll fertiggestellt ist. Im Anhang übersende ich Ihnen Unterlagen, die aktuellen Planungsstand von FIT-Connect wiedergeben. Die OpenAPI-Spezifikation ist wieder öffentlich zugänglich: https://6348-gitlab-ee-e9a11-web.nws..... Eine Übersendung/Veröffentlichung sämtlicher Issues ist zur Zeit aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie den Antrag insoweit aufrechterhalten. Bitte beachten Sie, dass die beigefügten Konzeptpapiere sämtlich unter dem Vorbehalt einer einwandfreien datenschutzrechtlichen und informationssicherheitstechnischen Umsetzbarkeit stehen. Es sind daher noch umfangreiche Änderungen möglich, um insbesondere diese Voraussetzungen zu erfüllen. Ein Teil der Informationen ist nicht veröffentlichungspflichtig gem. § 84 Abs. 1 HDSIG. Diese Mitteilung erfolgt im Interesse der Transparenz, begründet aber keine ständige Praxis. Ich hoffe, dass ich Ihrem Antrag im Ergebnis vollständig entsprechen konnte. Bitte teilen Sie mir mit, wenn es noch offene Punkte gibt. Für das nun anstehende Projekt benötigen wir Unterstützung. [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] | [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] #[geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Lilith Wittmann
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die prompte Antwort. Es ist erfreulich, das Sie so um die Tr…
An FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
AW: fitconnect Artefakte [#206712]
Datum
23. Dezember 2020 15:41
An
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die prompte Antwort. Es ist erfreulich, das Sie so um die Transparenz ihrer Behörde bemüht sind. Außerdem schätze ich Ihre Kooperationsbereitschaft sehr. Bzgl. der Teilanfrage "sämtlicher Issues": diese ziehe ich hiermit vorläufig zurück. Ich werde versuchen, mich mit ihren Kolleg*innen bzgl einer alternativen Möglichkeit der Veröffentlichung (z.B. anonymisierter export aus gitlab, …) abzustimmen. Vielen Dank für Ihre Mühen. Liebe << Anrede >> << Adresse entfernt >> Anfragenr: 206712 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/206712/

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