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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrter Herr Krupp, in Hamburg stehen grundsätzlich Flächennutzungspläne (FNP) sowie Bebauungspläne (B-Pläne) für alle Bürgerinnen und Bürger unter folgenden Link gebührenfrei zur Verfügung: http://www.hamburg.de/flaechennutzungsplan/ Ergänzend können Sie die vom LGV bereitgestellten maßstäblichen ALKIS-Pläne (Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem) unter: http://www.geoportal-hamburg.de nutzen, um die jeweiligen Flächeneinheiten annähernd zu ermitteln. In diesen Dateien sind jedoch voraussichtlich nicht alle von Ihnen gewünschten Informationen enthalten. Die gewünschten Angaben bzw. Abmessungen sind lediglich in einem ingenieurmäßig aufgestellten Straßenlageplan zu finden. Generell werden diese Pläne nur anlassbezogen, z.B. im Zuge einer Straßenplanung beauftragt und durch ein externes Ingenieurbüro aufgestellt. Zurzeit gibt es nur für den Teilbereich Hohenzollernring bis Teufelsbrück Pläne der Elbchaussee (Stand 2014). Da für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Gebühren nach Maßgabe der einschlägigen Gebührenordnung erhoben werden, müssten Sie, sofern Ihrem Antrag zu entsprechen wäre, zudem mit Kosten von bis zu 350 Euro rechnen. Vor diesem Hintergrund schlagen wir vor, dass Sie zunächst zu prüfen, ob Sie die gewünschten Informationen unter den o. g. Links erhalten, und anschließend auf uns zurückkommen, wenn Sie auch Zugang zu den Straßenlageplänen wünschen. Mit freundlichen Grüßen