Flagge der Republik China (Taiwan) auf der Website des Auswärtigen Amtes

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Auf Iher Website unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender findet sich eine Liste der Länder der Welt inklusive den dazugehörigen Landesflaggen. Die Flagge der Republik China (Taiwan) ist durch ein weißes Feld ersetzt.
Nachdem dies heute in zahlreichen taiwanesischen Medien sowie den sozialen Netzwerken ein großes Thema war, hat das Deutsche Institut Taipeh eine Stellungnahme (https://www.facebook.com/628380560626152/posts/2021235014674026) herausgegeben, in der auf "technische Gründe" verwiesen wird.

Bitte senden Sie mir alle Dokumente unabhängig von der Art ihrer Speicherung zu, die sich auf diese technischen Gründe beziehen und über Art und die Dauer des Bestehens dieser Gründe Aufschluss geben.

Sollte es einen andere Gründe für das Fehlen der Flagge der Republik China geben, so senden Sie mir bitte alle Dokumente unabhängig von der Art ihrer Speicherung zu, die Aufschluss über die Hintergründe für das Fehlen der Flagge der Republik China geben.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    13. Juli 2020
  • Frist
    15. August 2020
  • 6 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Iher Website un…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Flagge der Republik China (Taiwan) auf der Website des Auswärtigen Amtes [#192599]
Datum
13. Juli 2020 21:07
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf Iher Website unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender findet sich eine Liste der Länder der Welt inklusive den dazugehörigen Landesflaggen. Die Flagge der Republik China (Taiwan) ist durch ein weißes Feld ersetzt. Nachdem dies heute in zahlreichen taiwanesischen Medien sowie den sozialen Netzwerken ein großes Thema war, hat das Deutsche Institut Taipeh eine Stellungnahme (https://www.facebook.com/628380560626152/posts/2021235014674026) herausgegeben, in der auf "technische Gründe" verwiesen wird. Bitte senden Sie mir alle Dokumente unabhängig von der Art ihrer Speicherung zu, die sich auf diese technischen Gründe beziehen und über Art und die Dauer des Bestehens dieser Gründe Aufschluss geben. Sollte es einen andere Gründe für das Fehlen der Flagge der Republik China geben, so senden Sie mir bitte alle Dokumente unabhängig von der Art ihrer Speicherung zu, die Aufschluss über die Hintergründe für das Fehlen der Flagge der Republik China geben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192599 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192599/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Auswärtiges Amt
Sehr geehrteAntragsteller/in es liegen zu Ihrer Anfrage keine amtlichen Informationen gem. § 2 Ziffer 1 IFG im Au…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Flagge der Republik China (Taiwan) auf der Website des Auswärtigen Amtes, Vg. Nr. 358-2020
Datum
31. Juli 2020 14:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in es liegen zu Ihrer Anfrage keine amtlichen Informationen gem. § 2 Ziffer 1 IFG im Auswärtigen Amt vor. Ein Anspruch auf Informationszugang gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG besteht daher nicht. Zum Hintergrund kann ich Ihnen jedoch noch folgendes mitteilen: Soweit sich dies technisch rekonstruieren lässt, wurde die in Taiwan benutzte Flagge nie auf der Webseite des Auswärtigen Amtes verwendet. Hintergrund ist die Ein-China-Politik der Bundesregierung. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahr 1972 diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China aufgenommen und erkennt nur die Volksrepublik China als souveränen Staat an. Mit freundlichen Grüßen