FlBschftBMVg | "OSY11D"

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

ich möchte mich über diese Möglichkeit über den deutschen Luftraum und die FlBschftBMVg informieren.
-Welche Flüge finden mit Flugzeugen der "Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung" statt?
-Werden mit diesen Flugzeugen auch Übungsflüge geflogen?
-Wenn ja welche Art von Übunsflügen?
-Welchen Zweck hatte das fliegen eines "Holding Patterns" am 02.09.2020 gegen 13:00 mit dem Flugzeug "15+03" der "FlBschftBMVg" mit dem Rufzeichen "OSY11D" auf sich?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. September 2020
  • Frist
    6. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.09.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich möchte mich übe…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
FlBschftBMVg | "OSY11D" [#196475]
Datum
2. September 2020 14:02
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich möchte mich über diese Möglichkeit über den deutschen Luftraum und die FlBschftBMVg informieren. -Welche Flüge finden mit Flugzeugen der "Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung" statt? -Werden mit diesen Flugzeugen auch Übungsflüge geflogen? -Wenn ja welche Art von Übunsflügen? -Welchen Zweck hatte das fliegen eines "Holding Patterns" am 02.09.2020 gegen 13:00 mit dem Flugzeug "15+03" der "FlBschftBMVg" mit dem Rufzeichen "OSY11D" auf sich?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196475 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196475/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 02.09.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 02.09.2…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
FlBschftBMVg | "OSY11D" [#196475]
Datum
2. September 2020 14:36
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 02.09.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 02. September 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1436 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 22.09.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 02.09…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: FlBschftBMVg | "OSY11D" [#196475]
Datum
22. September 2020 10:32
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 02.09.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1436 vom 02.09.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o.g. Antrag muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die Bearbeitung voraussichtlich nicht innerhalb der Sollfrist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Ursächlich hierfür ist ein erst jetzt bemerktes Büroversehen, auf Grund dessen die Anfrage der betroffenen Fachabteilung im Hause erst mit deutlicher Verzögerung zur Prüfung zugeleitet werden konnte. Hierfür bitte ich um Entschuldigung. Selbstverständlich bin ich nunmehr um schnellstmögliche Erledigung bemüht und bitte Sie bis dahin freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 01.10.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 02.09…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: FlBschftBMVg | "OSY11D" [#196475]
Datum
1. Oktober 2020 08:54
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1436 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 02.09.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1436 vom 02.09.2020 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1436 vom 22.09.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 2. September 2020 (Bezug 1.) und beantworte Ihre Fragen "-Welche Flüge finden mit Flugzeugen der "Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung" statt? -Werden mit diesen Flugzeugen auch Übungsflüge geflogen? -Wenn ja welche Art von Übungsflügen?" wie folgt: Mit den Luftfahrzeugen der "Flugbereitschaft des BMVg" finden folgende Flüge statt: Transport des/der Bundespräsidenten/-in Transport des/der Bundeskanzler/-in Transport von Präsident des Bundesrates, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Bundesminister*innen, Transport parlamentarischer Vertreter Transport anderer Personen nach vorheriger Billigung durch das BMVg Übungs-/Aus- und Weiterbildung der Besatzungen gemäß der Vorschriftenlage Überprüfungsflüge/ Technische Flüge zur Überprüfung nach Instandsetzung oder Wartung weiterer Flüge im Rahmen des Auftrages des BMVg wie z.B. Unterstützungsflüge bei Katastrophen, Hilfseinsätze, sowie Flüge im Rahmen des "Vertrags über den Offener Himmel" (Open Skies Treaty). sowie militärische Flüge MRTT (Personal- und Cargotransport, Flüge zur Luftbetankung, strategische Medevacflüge), siehe Internet: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/organisation-/luftwaffentruppenkommando/flugbereitschaft-des-bundesministeriums-der-verteidigung . Zu Ihrer Frage "-Welchen Zweck hatte das Fliegen eines "Holding Patterns" am 02.09.2020 gegen 13:00 mit dem Flugzeug "15+03" der "FlBschftBMVg" mit dem Rufzeichen "OSY11D" auf sich?" kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Flüge mit dem Rufzeichen OSY... sind Flüge, die im Rahmen des "Vertrags über den Offenen Himmel" (Open Skies Treaty) durchgeführt werden. Dies beinhaltet sowohl technische Überprüfungsflüge, als auch Übungsflüge. Mit freundlichen Grüßen
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