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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-710/001 II#0801 [geschwärzt], angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Mai 2022. Das IFG regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Anträge nach dem IFG sind mit einem – unter Umständen kostenpflichtigen – förmlichen Bescheid zu beantworten, der auch die Möglichkeit gibt, Rechtsmittel einzulegen. Wir gehen davon aus, dass es sich bei Ihren Fragen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer – kostenfreien – Bürgeranfrage handelt, welches wir ohne förmlichen Bescheid wie folgt beantworten können: 1. Wenn vorhanden die aktuellen Entwicklungsstandorte für e-Fuels innerhalb der Bundesrepublik. Derzeit gibt es in Deutschland keine Produktionsanlagen für synthetisch erzeugte Kraftstoffe (E-Fuels), in denen diese in industriellem Maßstab hergestellt werden. Die bisher größte Anlage befindet sich in Werlte (Niedersachsen) und produziert etwa 350 Tonnen synthetisches Kerosin pro Jahr. Eine zehnmal so große Anlage soll im Jahr 2023 in Frankfurt in Betrieb gehen und rund 3500 Tonnen E-Kerosin pro Jahr produzieren. Darüber hinaus sind in Deutschland mehrere Pilotanlagen zur Herstellung von E-Fuels in Betrieb oder in Planung, zum Beispiel am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), in Leuna von TotalEnergies und in der Lausitz durch das PtX Lab Lausitz. Eine Übersicht zu allen von der Bundesregierung geförderten Programmen zur Erforschung, Erprobung und Herstellung von E-Fuels finden Sie in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/1203 –, hier Antworten zu den Fragen 7 und 9 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/0...). 2. Wenn vorhanden eine Benennung der Förderung durch Bundesmittel. Vorrausgesetzt es gibt solche Förderungen. Eine Übersicht zu allen von der Bundesregierung geförderten Programme zur Erforschung, Erprobung und Herstellung von E-Fuels sowie zu den beteiligten Bundesministerien finden Sie in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/1203 –, hier Antworten zu den Fragen 7, 9 und 12 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/0...). 3. Wenn vorhanden eine Benennung ob und wie die Entwicklung von e-Fuels innerhalb der Bundesrepublik beschleunigt werden kann. Der Markthochlauf von E-Fuels wird durch verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung vorangetrieben und ist als strategisches Ziel in der nationalen Wasserstoffstrategie verankert. Dabei werden die nationale Produktion und der Import von E-Fuels, deren Transport und Bereitstellung sowie deren Verwendung berücksichtigt. In der ersten Phase des Markthochlaufs bis Ende 2023 (vgl. Nationale Wasserstoffstrategie) sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für E-Fuels geschaffen und Anreize für erste Projekte gesetzt werden. In der zweiten Phase des Markthochlaufs, ab 2024, soll der Markthochlauf national und international weiter beschleunigt werden. Nähere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen finden Sie in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/1203 –, hier Antworten zu den Fragen 1-3, 5 und 6 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/0...). Wir hoffen, wir konnten Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen