Folgenabschätzung und Kritikalität russischen Gases für die deutsche Wirtschaft und Versorgung

Gutachten, Studien, Analysen, Handreichungen und Papiere und Informationen bezüglich der Auswirkungen eines Gasimportstopps russischen Gases auf die deutsche Wirtschaft und die Versorgungssicherheit.

Minister Habeck und Kanzler << Antragsteller:in >> erwähnten, dass die genaue Betrachtung der Lage sich anders darstellt als viele Wirtschaftswissenschaftler es darstellen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    22. April 2022
  • Frist
    24. Mai 2022
  • Kosten dieser Information:
    250,00 Euro
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten, Studie…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Folgenabschätzung und Kritikalität russischen Gases für die deutsche Wirtschaft und Versorgung [#246867]
Datum
22. April 2022 14:58
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten, Studien, Analysen, Handreichungen und Papiere und Informationen bezüglich der Auswirkungen eines Gasimportstopps russischen Gases auf die deutsche Wirtschaft und die Versorgungssicherheit. Minister Habeck und Kanzler Antragsteller/in erwähnten, dass die genaue Betrachtung der Lage sich anders darstellt als viele Wirtschaftswissenschaftler es darstellen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 246867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246867/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags vom 22.04.2022 im Bundes…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Abstimmung IFG-/UIG-Antrag: Folgenabschätzung und Kritikalität russischen Gases für die deutsche Wirtschaft und Versorgung [#246867]
Datum
25. Mai 2022 17:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags vom 22.04.2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IIB4 – Gas zuständig. In Ihrem Antrag begehren Sie den Zugang Gutachten, Studien, Analysen, Handreichungen und Papiere und Informationen bezüglich der Auswirkungen eines Gasimportstopps russischen Gases auf die deutsche Wirtschaft und die Versorgungssicherheit. Zu Ihrem Antrag weise ich auf Folgendes hin: • Ihr Antrag kann bereits aufgrund des Rechercheaufwandes mit den betreffenden Facheinheiten des Ministeriums mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht im Rahmen einer einfachen Auskunft bearbeitet werden. Vielmehr werden voraussichtlich Gebühren entstehen, deren genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht genauer beziffert werden kann. Die IFG-/UIG-Gebührenverordnung sieht einen Gebührenrahmen von bis zu 500 Euro vor. Aufgrund des mit dem Antrag nach derzeitiger Einschätzung verbundenen Aufwands dürften sich die Gebühren nach erster Einschätzung im unteren bis mittleren Bereich dieses Rahmens bewegen. Bitte teilen Sie mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten wollen. • Vorbehaltlich einer Prüfung der tatsächlich vorliegenden Unterlagen weise ich darauf hin, dass Ihrem Anspruch auf Informationszugang ganz oder teilweise öffentliche Belange nach §§ 3,4 IFG bzw. 8 UIG entgegenstehen könnten. • Vorbehaltlich einer Prüfung der tatsächlich vorliegenden Unterlagen weise ich weiterhin darauf hin, dass die angeforderten Informationen personenbezogene Daten bzw. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach §§ 5,6 IFG bzw. 9 UIG enthalten könnten, für die im IFG/UIG ein sog. Drittbeteiligungsverfahren mit den betroffenen Unternehmen und Personen vorgesehen ist. Mit Ihrer Einwilligung zur Schwärzung entsprechender Daten könnten Drittbeteiligungsverfahren ggf. entfallen. • Aufgrund des zu erwartenden Arbeitsaufwandes Ihres Antrags, aber auch der aktuell besonders starken Arbeitsbelastung wegen der gegenwärtigen Gasmarktlage und der Vielzahl der Antragseingängen nach IFG/UIG ist bereits absehbar, dass wir Ihren Antrag nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist beantworten können. Wir bitten um Ihr Verständnis. Die Bearbeitung des Antrags wird bis zum Eingang Ihrer Antwort auf die o.g. Fragen ausgesetzt. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort und Erklärung. Ich ziehe hiermit die Anfrage zurück - …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Abstimmung IFG-/UIG-Antrag: Folgenabschätzung und Kritikalität russischen Gases für die deutsche Wirtschaft und Versorgung [#246867]
Datum
12. Juni 2022 21:59
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort und Erklärung. Ich ziehe hiermit die Anfrage zurück - in der Zeit seit Stellen der Anfrage hat sich auch viel bewegt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 246867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246867/