Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

K 11 - 13002/20#2 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13.2.2020, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um Informationen zu den „Förderentscheidungen im Sofortprogramm für das Kino 2019“ bitten. Ihr Antrag ist am 14.2.2020 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingegangen und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/20#2 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

K 11-13002/20#2 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Nachricht vom 13.2.2020 haben Sie sich an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gewandt und um Informationen zum Sofortprogramm für das Kino 2019 gebeten. Auf Ihre Anfrage erteile ich Ihnen folgende Informationen: Das Förderprogramm wurde durch die Filmförderungsanstalt (FFA) im Wege der Auftragsverwaltung für die BKM abgewickelt. Auf Grundlage von Fördergrundsätzen der BKM hat die FFA die Anträge der Kinos selbständig geprüft und bewilligt. Der BKM liegen aus diesem Grunde keine Informationen zu den einzelnen von den Kinos beantragten und geförderten Maßnahmen vor. Als eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs. 1 S. 2 FFG) ist die FFA selbst eine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 1 Abs. 1 S. 1 IFG und demnach grundsätzlich auch für die Beantwortung Ihrer Anfrage zuständig. Die von Ihnen begehrten Informationen wurden allerdings zwischenzeitlich im Internet veröffentlicht und können über den folgenden Link (unter der Rubrik „Kinoförderung 2009-2019“) abgerufen werden: https://www.ffa.de/foerderentscheidungen.html Ich gehe davon aus, dass sich Ihr Informationsersuchen mit dieser Antwort erledigt haben dürfte. Gemäß § 10 Abs. 1 S. 2 IFG werden für diese Auskunft keine Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen

K 11-13002/20#2 Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf die Rückfragen zu Ihrem IFG-Antrag, übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben und bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen