Förderkriterien Demokratie Leben!
Dokumente, die die Förderkriterien für Projekte im Rahmen des Bundesprogrammes "Demokratie leben!" erläutern und Dokumente, aus denen hervorgeht, auf welcher Grundlage entschieden wird, welche Projekte weiter gefördert werden und bei welchen Projekten eine Forderung eingestellt wird. Hierzu zählen Gesetzesgrundlagen, hausinterne Weisungen und generelle Förderrichtlinien.
Grundlage der Anfrage ist die Aussage der Bundesministerin Giffey: "Aufgrund rechtlicher Vorgaben können gute Projekte nicht einfach weiter gefördert werden, nur weil sie gut sind, auch wenn wir das gerne machen würden". (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demokratie-leben-demokratieprogramm-nach-kritik-aufgestockt-a-1290725.html)
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum11. Oktober 2019
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13. November 2019
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