Förderprogramme für die Republik Belarus

Eine Liste der vom BMWi verwalteten und/oder mit BMWi -Mitteln von dritter Seite finanzierten Fördermaßnahmen/Programme für die Republik Belarus (Weißrussland), inklusive des Förderumfangs und dessen Entwicklung in den letzten zehn Jahren, unter Angabe des jeweiligen Mittelverwalters. Soweit vorhanden für die Programme eine Aufschlüsselung nach Empfängergruppen: beispielsweise nach NROs, staatlichen und halbstaatlichen Organisationen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. November 2012
  • Frist
    18. Dezember 2012
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Tobias Weihmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste der v…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Tobias Weihmann
Betreff
Förderprogramme für die Republik Belarus
Datum
15. November 2012 11:54
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der vom BMWi verwalteten und/oder mit BMWi -Mitteln von dritter Seite finanzierten Fördermaßnahmen/Programme für die Republik Belarus (Weißrussland), inklusive des Förderumfangs und dessen Entwicklung in den letzten zehn Jahren, unter Angabe des jeweiligen Mittelverwalters. Soweit vorhanden für die Programme eine Aufschlüsselung nach Empfängergruppen: beispielsweise nach NROs, staatlichen und halbstaatlichen Organisationen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Tobias Weihmann Postanschrift Tobias Weihmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Weihmann
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihre Anfrage vom 15. November 2012 Sehr geehrter Herr Weihmann, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. November 2012…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihre Anfrage vom 15. November 2012
Datum
19. November 2012 12:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Weihmann, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. November 2012. Bitte rufen Sie mich zu Ihrer Anfrage an oder teilen Sie mir Ihre telefonische Erreichbarkeit mit. Mit freundlichen Grüßen W.Gerstmann Referat Osteuropa (ohne EU), Südkaukasus, Zentralasien Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin Telefon: 030 18 615 6395 Fax: 030 18 615 5394 E-mail <<E-Mailadresse>>
Tobias Weihmann
AW: Ihre Anfrage vom 15. November 2012 Sehr geehrter Herr Gerstmann, Vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin zur Z…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Tobias Weihmann
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 15. November 2012
Datum
19. November 2012 21:23
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrter Herr Gerstmann, Vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin zur Zeit im Ausland unterwegs, deswegen nur schlecht telefonisch zu erreichen. Ich würde Sie bitten daher etwaige Rückfragen schriftlich zu senden. Eine analoge Anfrage wurde vor zwei Monaten an das BMZ gesendet, die Antwort können Sie hier einsehen: https://fragdenstaat.de/anfrage/fordermanahmen-belarus-weirussland/ - eine analoge Auflistung würde meiner Anfrage genügen. Falls Sie nicht wünschen, dass die Antwort Ihres Ministeriums im Internet veröffentlicht wird, beispielsweise um den belarussischen Behörden keine unnötigen Informationen zu liefern, so sieht das Gesetz für Informationsfreiheit die Möglichkeit vor, dem Antragsteller die Veröffentlichung zu untersagen. Mit freundlichen Grüßen, Tobias Weihmann Postanschrift Tobias Weihmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
WG: Ihre Anfragen vom 15. und 19. November 2012 Sehr geehrter Herr Weihmann, vielen Dank für Ihre Schreiben vom 15…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Ihre Anfragen vom 15. und 19. November 2012
Datum
30. November 2012 15:44
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Weihmann, vielen Dank für Ihre Schreiben vom 15. und 19. November 2012 zu einem Auskunftsersuchen auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes. Mit dem anliegenden Schreiben übermittle ich die erbetenen Hinweise zu Ihrem Auskunftsersuchen und wäre dankbar, wenn Sie mich im Hinblick auf die in meinem Schreiben unterbreitete Frage zur Informationsbereitstellung informieren würden. Mit freundlichen Grüßen W.Gerstmann
Tobias Weihmann
AW: Ihre Anfragen vom 15. und 19. November 2012 Sehr geehrter Herr Gerstmann, 1) Falls es den Verwaltungsaufwand…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Tobias Weihmann
Betreff
AW: Ihre Anfragen vom 15. und 19. November 2012
Datum
30. November 2012 16:10
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrter Herr Gerstmann, 1) Falls es den Verwaltungsaufwand vereinfacht, kann das Intervall auch verkürzt werden, mindestens aber wünsche ich mir eine Übersicht über die Jahre ab 2009. Ansonsten ist mir natürlich bewusst, dass bei IF-Anfragen evtl. Gebühren anfallen können. Andererseits sollte eine einfache Auflistung wie beim BMZ auch vom BMW ohne größeren Aufwand erstellbar sein. 2) Tatsächlich kommt es nicht in erster Linie auf Personen- bzw Unternehmebsbezogene Daten an, insbesondere nicht auf die Empfängerseite (dh. belarussischer Seite). Falls jedoch deutsche Mittlerorganisationen mit der Mittelverteilung beauftragt sind, wäre es durchaus relevant zu erfahren, welche dies sind. Ganz analog zur Tabelle des BMZ, in der ja auch das Förderprogramm Belarus des IBB Dortmund mit Verweis auf die GTZ aufgeführt ist, bzw. die Namen der politischen Stiftungen oder deutschen Tschernobyl-Initiatliven. Mit freundlichen Grüßen Tobias Weihmann Postanschrift Tobias Weihmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
WG: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus Sehr geehrter Herr W…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus
Datum
17. Dezember 2012 17:15
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Weihmann, anliegend übergebe ich auf Ihre Auskunftsersuchen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen in Belarus die entsprechenden Angaben. Für eine kurze Empfangsbestätigung wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen W.Gerstmann
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Abwesenheitsnotiz: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus Ich b…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Abwesenheitsnotiz: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus
Datum
17. Dezember 2012 17:27
Status
Anfrage erfolgreich
Ich bin am13.14.12.12 dienstl. nicht im Büro. Ihre Mail wird weitergeleitet. In dringenden Fällen bitte das VC5-Sekrtariat (-71 09) benachrichtigen.

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Tobias Weihmann
AW: WG: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus Sehr geehrter H…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Tobias Weihmann
Betreff
AW: WG: Ihre Anfragen vom 15., 19. und 30. November 2012 zu Fördermaßnahmen der Republik Belarus
Datum
17. Dezember 2012 17:34
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrter Herr Gerstmann, Vielen Dank für die Beantwortung der Anfrage! Ich bestätige hiermit den Erhalt Ihres Schreibens Mit freundlichen Grüßen, Tobias Weihmann Postanschrift Tobias Weihmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>