Förderrichtlinie für das Programm zur Presseförderung

die Förderrichtlinie für das Programm zur Förderung der digitalen Transformation des Verlagswesens.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    11. Februar 2021
  • Frist
    13. März 2021
  • Ein:e Follower:in
Ingo Dachwitz
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Förderrichtl…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Betreff
Förderrichtlinie für das Programm zur Presseförderung [#212455]
Datum
11. Februar 2021 19:31
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Förderrichtlinie für das Programm zur Förderung der digitalen Transformation des Verlagswesens.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 212455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212455/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Ingo Dachwitz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dachwitz, anliegende Eingangsbestätigung Ihres Antrags vom 11.02.2021 übersenden wir mit der …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Förderrichtlinie für das Programm zur Presseförderung [#212455]
Datum
15. Februar 2021 15:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Dachwitz, anliegende Eingangsbestätigung Ihres Antrags vom 11.02.2021 übersenden wir mit der Bitte um Beachtung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dachwitz, anliegendes Schreiben übersenden wir vorab per Mail. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Förderrichtlinie für das Programm zur Presseförderung [#212455]
Datum
11. März 2021 11:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dachwitz, anliegendes Schreiben übersenden wir vorab per Mail. Mit freundlichen Grüßen