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Förderung der Elektromobilität der letzten 10 Jahre

Wie hoch war die Förderung seit 2010 bis jetzt 2019 der Automobilindustrie. Mit Förderungen sind gemeint alle Zuwendungen die direkt und indirekt zum Thema Elektromobilität vom Bund erteilt wurden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2019
  • Frist
    27. Juli 2019
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Alexander Kratzer
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch wa…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Alexander Kratzer
Betreff
Förderung der Elektromobilität der letzten 10 Jahre [#152448]
Datum
25. Juni 2019 12:07
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war die Förderung seit 2010 bis jetzt 2019 der Automobilindustrie. Mit Förderungen sind gemeint alle Zuwendungen die direkt und indirekt zum Thema Elektromobilität vom Bund erteilt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Alexander Kratzer <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Alexander Kratzer
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes; Förderung der Elektromobilität von 2010 bis 2019 Sehr geehrter Herr Kratze…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes; Förderung der Elektromobilität von 2010 bis 2019
Datum
8. Juli 2019 09:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kratzer, anliegendes Schreiben übersende ich im Auftrag des Referates V B 5 des BMF. Mit freundlichem Gruß
Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrter Herr Kratzer, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2019 an das Bundesministerium der Finanzen.…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
WG: Förderung der Elektromobilität der letzten 10 Jahre [#152448]
Datum
11. Juli 2019 13:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kratzer, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2019 an das Bundesministerium der Finanzen. Bei der Beantwortung haben wir auf Ausgaben zur Förderung der Elektromobilität abgestellt. Die Ausgaben für den Bereich der Elektromobilität werden seit 2012 im Energie- und Klimafonds gebündelt und haben sich wie aus der Anlage ersichtlich entwickelt. Hierbei handelt es sich in erster Linie um Forschungs- und Entwicklungsausgaben sowie Zuwendungen zur Beschaffung von E-Fahrzeugen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Finanzen
WG: Förderung der Automobilindustrie 2010 bis 2019; Epl. 30 - BMBF - Dok 2019/0601095 Sehr geehrter Herr Kratzer, …
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
WG: Förderung der Automobilindustrie 2010 bis 2019; Epl. 30 - BMBF - Dok 2019/0601095
Datum
29. Juli 2019 13:21
Status
Sehr geehrter Herr Kratzer, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2019 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Gern erhalten Sie hierzu unter Beteiligung des im Hause zuständigen Fachreferats und des zuständigen Ressorts (Bundesministerium für Bildung und Forschung - BMBF) die folgenden Informationen: Bezogen auf die Mittel aus dem Energie- und Klimafonds (Bundeshaushalt; Einzelplan 30; BMBF-Anteil des Kap. 6092 Tit. 683 04) beträgt die Förderung der Automobilindustrie im Bereich der Elektromobilität in den Jahren 2010 bis 2019 rd. 102.944 T€. Nachrichtlich: Für das BMF ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Die mit dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung, zu der Sie sich in einer FAQ auf der Webseite des BMI weiter informieren können, normiert europaweit einheitliche rechtliche Bedingungen, um diesen Schutz zu gewährleisten. Bitte nutzen Sie die Informationen unter folgendem Link: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Meta/Datenschutz/datenschutz.html Freundliche Grüße
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