Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Anfrage an: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Antworten auf folgende Fragen:

1. Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Arbeitsweg Ihrer Mitarbeiter?

2. Wie sieht die Förderung konkret aus?

3. Wie viele Ihrer Mitarbeiter (Angestellte und Beamten) nutzen dieses Programm? Bitte auch die Gesamtzahl der Mitarbeiter und Aufschlüsselung nach Art der Förderung mit angeben.

4. Fördern Sie auf eine andere Weise die Mobilität Ihrer Mitarbeiter (zum Beispiel durch einen Dienstwagen)?

5. (bezogen auf Frage 4) Wie sieht die Förderung konkret aus?

6. (bezogen auf Frage 4 und 5) Wie viele Ihrer Mitarbeiter nutzen eine solche Förderung? Bitte auch eine Aufschlüsselung nach Art der Förderung mit angeben.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    20. März 2019
  • Frist
    24. April 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.03.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Antworten auf fo…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [#62523]
Datum
20. März 2019 06:53
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Antworten auf folgende Fragen: 1. Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Arbeitsweg Ihrer Mitarbeiter? 2. Wie sieht die Förderung konkret aus? 3. Wie viele Ihrer Mitarbeiter (Angestellte und Beamten) nutzen dieses Programm? Bitte auch die Gesamtzahl der Mitarbeiter und Aufschlüsselung nach Art der Förderung mit angeben. 4. Fördern Sie auf eine andere Weise die Mobilität Ihrer Mitarbeiter (zum Beispiel durch einen Dienstwagen)? 5. (bezogen auf Frage 4) Wie sieht die Förderung konkret aus? 6. (bezogen auf Frage 4 und 5) Wie viele Ihrer Mitarbeiter nutzen eine solche Förderung? Bitte auch eine Aufschlüsselung nach Art der Förderung mit angeben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
am 28.03.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 20.03.2019, welcher am selben…
Details
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Eingangsbestätigung - Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [#62523]
Datum
28. März 2019 14:01
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 20.03.2019, welcher am selben Tag im BMZ eingegangen ist und unter dem GZ: Z14 O4010-0288/020 geführt wird. Ich habe Ihren Antrag an das in meinem Hause zuständige Fachreferat weitergeleitet. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen, soweit nicht schutzwürdige Interessen eine Beteiligung Dritter erforderlich machen. Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben, sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500,00 Euro erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten, sondern in Höhe der vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätze erhoben. Diese betragen: 60,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes 45,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes 30,00 EURO pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
am 29.03.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags nach dem IFG (GZ: Z14 O4010-0288/020) bitte ic…
Details
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Gebührenmitteilung und Bitte um Antragskonkretisierung - Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [#62523]
Datum
29. März 2019 16:36
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags nach dem IFG (GZ: Z14 O4010-0288/020) bitte ich um Konkretisierung Ihrer Fragestellung: Meinen Sie mit "Förderung" nur die finanzielle Förderung oder jegliche Formen der Förderung? Des Weiteren weise ich darauf hin, dass die Bearbeitung Ihres Antrags voraussichtlich gebührenpflichtig werden wird. Die Höhe der Gebühr hängt maßgeblich davon ab, ob Sie Ihren Antrag durch eine Konkretisierung Ihrer Fragestellung weiter eingrenzen können. Bitte geben Sie mir bis zum 4.04.2019 eine Rückmeldung, ob Sie Ihren Antrag konkretisieren und Ihren Antrag trotz der voraussichtlich entstehenden Gebühren aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.04.2019
Sehr geehrt<< Anrede >> aufgrund der zu erwartenden Gebühren ziehe ich den Antrag hiermit zurück. Mi…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gebührenmitteilung und Bitte um Antragskonkretisierung - Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [#62523]
Datum
1. April 2019 00:22
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> aufgrund der zu erwartenden Gebühren ziehe ich den Antrag hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 62523 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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