💰 Förderung JOBSTARTER-Projekte

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir eine Übersicht zu, in welcher Höhe Sie jeweils die 473 JOBSTARTER-Projekte fördern bzw. förderten.

(Mehr Informationen: https://www.jobstarter.de/de/projekte-98.php)

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. April 2018
  • Frist
    25. Mai 2018
  • 0 Follower:innen
Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir eine Übersicht zu, in welcher H…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Johannes Filter
Betreff
💰 Förderung JOBSTARTER-Projekte [#29100]
Datum
22. April 2018 16:52
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir eine Übersicht zu, in welcher Höhe Sie jeweils die 473 JOBSTARTER-Projekte fördern bzw. förderten. (Mehr Informationen: https://www.jobstarter.de/de/projekte-98.php) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 311-18501/28(2018) Bonn, 14.05…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
💰 Förderung JOBSTARTER-Projekte [#29100]; IFG-Antrag
Datum
17. Mai 2018 11:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 311-18501/28(2018) Bonn, 14.05.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 22.04.2018 Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema JOBSTARTER-Projekte vom 22.04.2018. Zur Beantwortung Ihrer Anfrage habe ich eine entsprechende Übersicht (s. Anlage) beigefügt. Hinweis zur Übersicht: In der Anlage ist eine größere Zahl von JOBSTARTER-Vorhaben gelistet, da bei sog. Verbundvorhaben (Vorhaben mit mehreren Partnern) jeder Verbundpartner als gesondertes Vorhaben mit eigenem Förderkennzeichen (entspricht der „Nummer“ auf der Jobstarter-Webseite) geführt wird. Die von Ihnen zitierte Projektlandkarte weist nur die Zahl der Projekte, nicht die einzelnen Partner bei Verbundvorhaben aus. Verbünde erkennen Sie am gleichen Titel und dem Förderkennzeichen (FKZ) , das sich nur durch einen Buchstaben in der letzten Stelle des FKZ unterscheidet. Darüber hinaus enthält die Übersicht ca. 60 Projekte, die in zwei Phasen gefördert wurden und deshalb 2 Förderkennzeichen haben; in der Projektlandkarte aber nur als ein Vorhaben gezählt werden. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Im Auftrag Ulrich Schuck ________________________________ Referat 311 - Grundsatzfragen der beruflichen Aus- und Weiterbildung Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2, 53175 Bonn Tel.: 0228 99 57-2135 Fax : 0228 99 57-82135 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Internet: www.bmbf.de<http://www.bmbf.de>
Johannes Filter
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Danke für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfr…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: 💰 Förderung JOBSTARTER-Projekte [#29100]; IFG-Antrag [#29100]
Datum
30. Mai 2018 23:58
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Danke für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 29100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ich bin zur Zeit nicht im Hause. Diese Email wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Automatische Antwort: 💰 Förderung JOBSTARTER-Projekte [#29100]; IFG-Antrag [#29100]
Datum
30. Mai 2018 23:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Ich bin zur Zeit nicht im Hause. Diese Email wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Herrn Christoph Acker <<E-Mail-Adresse>> I.A.