Förderzusage des Bundes
Anfrage an:
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Verwendetes Gesetz:
Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)
Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten Mittel
siehe https://www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum26. Mai 2021
-
29. Juni 2021
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vereinbarungen, För…
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Förderzusage des Bundes [#221117]
- Datum
- 26. Mai 2021 23:54
- An
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten Mittel
siehe https://www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 221117
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Sehr Antragsteller/in
ich habe Ihren Antrag auf Aktenauskunft an das hierfür zuständige Thüringer Finanzministeri…
- Von
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
- Betreff
- Förderzusage des Bundes [#221117]
- Datum
- 28. Mai 2021 09:08
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ich habe Ihren Antrag auf Aktenauskunft an das hierfür zuständige Thüringer Finanzministerium weitergeleitet.
Sie werden von dort eine entsprechende Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Antwort auf Anfrage Frag den Staat vom 26. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben übersende ich mit…
- Von
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
- Betreff
- Antwort auf Anfrage Frag den Staat vom 26. Mai 2021
- Datum
- 17. Juni 2021 14:58
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort auf Anfrage Frag den Staat vom 26. Mai 2021 [#221117] Sehr << Anrede >>
vielen Dank.
Die…
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort auf Anfrage Frag den Staat vom 26. Mai 2021 [#221117]
- Datum
- 18. Juli 2021 13:31
- An
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank.
Dieses Abkommen ist mit bekannt. Mir geht es um die Einzelvereinbarungen für die Leistungen, die das Land Thüringen umsetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 221117
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz (Th…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 21. Juli 2021 20:15
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Ministerium nicht reagiert hat.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 221117.pdf
- 2021-05-28_1-ATT449581.jpg
- 2021-06-17_1-95737_2021AntwortaufAnfrageFragdenStaat.docx.pdf
- 2021-06-17_1-VerwaltungsabkommenUmsetzungOnlinezugangsgesetz.pdf
Anfragenr: 221117
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
Mit freundlichen Grü…
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 26. Juli 2021 10:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Ihre Email vom 18. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben übersende ich mit der Bitte um Kenntnisn…
- Von
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
- Betreff
- Ihre Email vom 18. Juli 2021
- Datum
- 12. August 2021 16:28
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
Mit freundlichen Grü…
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 21. September 2021 13:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Leider ist dies nicht richtig. Es handelt sich nic…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 4. Oktober 2021 08:21
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Leider ist dies nicht richtig. Es handelt sich nicht um die Vereinbarung, die zu einzelnen Leistungen im Rahmen des Programms EfA zwischen dem Land und dem Bund geschlossen wurden und die finanziellen und inhaltlichen Verpflichtungen begründet wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 221117
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
Mit freundlichen Grü…
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 29. November 2021 08:51
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das Ministerium hat leider entgegen der wiederholten falschen Darstellung nicht die…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]
- Datum
- 18. Dezember 2021 15:12
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
das Ministerium hat leider entgegen der wiederholten falschen Darstellung nicht die Einzelförderungen, sondern nur die Rahmenvereinbarung übersandt. Für jedes Einzelprojekt liegen konkrete Finanzierungsanträge vor, die auch mit Projektbeschreibungen versehen, Struktur- und Finanzierungsdaten verbunden sind. Um diese geht es.
Im Übrigen darf ich um Übersendung des Schriftverkehrs mit dem Ministerium bitten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 221117
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/221117/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben nebst dazugehöriger Anlagen übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Hi…
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihr Antrag nach § 9 Thüringer Transparenzgesetz "Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes“ [#221117]"
- Datum
- 4. Januar 2022 15:20
- Status
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben nebst dazugehöriger Anlagen übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Hildenhagen.
Mit freundlichen Grüßen
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