Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE

Ich möchte Sie bitten alle bis zum jetzigen Zeitpunkt abgeschossenen, teilabgeschossenen, und sich in der Entwicklung befindenden Materialien (Papers, Software, Standards etc.) zu den definierten Arbeitspaketen [https://www.fraunhofer.de/content/dam/zv/de/Forschungsfelder/industrial-data-space/industrial-data-space-ueberblick.pdf S. 12] des o.g. und vom BMBF geförderten Projektes der Öffentlichkeit im Rahmen des IFG und im Zeichen des, als ein im o.g. Projekt beschriebenes Schlüsselmerkmal, "Offenen, partizipativen Entwicklungsprozesses" [https://www.fraunhofer.de/content/dam/zv/de/Forschungsfelder/industrial-data-space/industrial-data-space-ueberblick.pdf S. 9] zur Verfügung zu stellen.

Bitte übermitteln Sie weiterhin mit welchem absoluten finanz. und prozentual-anteiligem Aufwand das BMBF das o.g. Projekt fördert.

Weitere Information zum o.g. Projekt sind hier zu finden: https://www.fraunhofer.de/de/forschung/fraunhofer-initiativen/industrial-data-space.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Oktober 2016
  • Frist
    29. November 2016
  • 3 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich möchte Sie b…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE [#18790]
Datum
28. Oktober 2016 22:27
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich möchte Sie bitten alle bis zum jetzigen Zeitpunkt abgeschossenen, teilabgeschossenen, und sich in der Entwicklung befindenden Materialien (Papers, Software, Standards etc.) zu den definierten Arbeitspaketen [https://www.fraunhofer.de/content/dam/zv/de/Forschungsfelder/industrial-data-space/industrial-data-space-ueberblick.pdf S. 12] des o.g. und vom BMBF geförderten Projektes der Öffentlichkeit im Rahmen des IFG und im Zeichen des, als ein im o.g. Projekt beschriebenes Schlüsselmerkmal, "Offenen, partizipativen Entwicklungsprozesses" [https://www.fraunhofer.de/content/dam/zv/de/Forschungsfelder/industrial-data-space/industrial-data-space-ueberblick.pdf S. 9] zur Verfügung zu stellen. Bitte übermitteln Sie weiterhin mit welchem absoluten finanz. und prozentual-anteiligem Aufwand das BMBF das o.g. Projekt fördert. Weitere Information zum o.g. Projekt sind hier zu finden: https://www.fraunhofer.de/de/forschung/fraunhofer-initiativen/industrial-data-space.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail-Anfrage vom 28.10.2016, mit der Sie einen Antra…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE [#18790]
Datum
24. November 2016 16:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail-Anfrage vom 28.10.2016, mit der Sie einen Antrag auf Zugang zu Informationen über das BMBF-Vorhaben 01IS15054 (Industrial Data Space) gestellt haben. Dieser Antrag ist noch nicht abschließend geprüft. Die von Ihnen gewünschten Informationen enthalten personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter im Sinne der §§ 5 und 6 IFG. Daher ist das BMBF gemäß § 8 Absatz 1 IFG verpflichtet, den betroffenen Dritten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben und ihre Einwilligung einzuholen. Bitte haben Sie vor diesem Hintergrund Verständnis dafür, dass eine Entscheidung über Ihren Antrag erst nach abgeschlossener Beteiligung der Betroffenen erfolgen kann. Darüber hinaus bitte ich Sie, Ihren Antrag innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Zugang dieser Mail zu begründen. Zwar bedürfen Anträge in IFG-Verfahren grundsätzlich keiner Begründung. Berührt der Antrag aber die Belange Dritter im Sinne von § 5 Absatz 1 Satz 1 IFG oder § 6 IFG, muss er gemäß § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG begründet werden. In Ihrer E-Mail waren außerdem keine Angaben zu der Adresse enthalten, an die ein Bescheid bzw. Dokumente zu senden sind. Ich bitte Sie daher außerdem um die Übermittlung von Angaben zur Übermittlung auf dem Postweg. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass gemäß § 10 IFG Gebühren und Auslagen grundsätzlich zu erheben sind und es – abgesehen von der Erteilung einfacher Auskünfte – nicht im Ermessen der Behörde liegt, darüber zu befinden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung und vor allem für die Arbeit, die Ihre B…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE [#18790]
Datum
25. November 2016 02:08
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung und vor allem für die Arbeit, die Ihre Behörde in meine Anfrage steckt und evtl. noch stecken wird. Ich erachte das Einbeziehen betroffener Dritte, um personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse freizugeben, als nicht für nötig, da diese nicht unmittelbar von öffentlichem Interesse sind. Entsprechende können gerne unkenntlich bzw. geschwärzt werden. Meine Motivation möchte ich jedoch gerne darlegen. Diese ist nicht als Antragsänderung des von mir benannten Umfanges zu verstehen. Im besagten Projekt, in den angebundenen Forschungsbereichen und in evtl. verwirklichten Anwendungen bilden personen-bezogene, persönliche und von Individuen direkt oder indirekt erschaffene Daten, eine wesentliche Grundlage. Da liegt es in der Natur der Sache uneingeschränkte Transparenz und Kontrolle zu gewehrleisten. Solch ein Vorgehen bewirbt das Projekt doch auch selbst mit der Herausstellung von „Offene, partizipative Entwicklungsprozesse“ als Schlüsselmerkmal. Dem sollte, so finde ich, dann doch auch nachgekommen werden. In Anbetracht eben dieses öffentlichen Interesses, möchte ich hinsichtlich der Gebührenbemessung auch auf § 2 IFGGebV hinweisen. Weiterhin möchte ich darum bitten mich, sofern möglich, über die Gesamtsumme der Gebühren, sobald sie denn feststeht, zu informieren – auch gern per eMail. Im besten Fall noch bevor eine Sichtung beginnt und dann Dinge durch den Drucker gejagt werden. Wo wir gerade bei Drucker sind. Bitte drucken Sie keinen Code auf Papier aus. Dateiarchive oder Links zu Repositories würden der Sache doch eher gerecht werden. Dazu ein Hinweis: die in der Anfrage genannte Begrifflichkeit „Software“ meint nicht etwa kompilierte Binaries, sondern Quellcode. Daran angelehnt, und auch unter Berücksichtigung des betreffenden Projektes und seinem inhaltlichen Bezug zur Digitalisierung der Welt, wäre doch nur angemessen, die Beanspruchung von totem Baum zur Beantwortung der Anfrage auf ein Minimum zu beschränken und etwaige Materialien möglichst auf digitalem Wege zu übermitteln. Sollte weiterhin eine Empfängeradresse unabdingbar sein, möchte ich Sie bitten, mich ein weiteres und damit letztes Mal aufzufordern Ihnen eine vollständige Anschrift zur postalischen Übermittlung zu nennen. Abschliessend drängt sich mir nun noch folgende Frage auf: Natürlich kann sich der Umfang nur auf die bis zum Zeitpunkt der Antragsbeantwortung vorhandenen Materialien beschränken. Wird die Differenz nach Abschluss des Projektes dann nachgereicht? Oder muss ein weiterer Antrag für eben diese Differenz im Nachgang eingereicht werden? Vielen Dank für Ihre Mühen. Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag. Mit freundlichen Grüßen G. Antragsteller/in Anfragenr: 18790 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Antwort und die Begründung Ihres Antrags. Ihre zusätzlic…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: AW: Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE [#18790]
Datum
25. November 2016 09:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Antwort und die Begründung Ihres Antrags. Ihre zusätzlichen Fragen kann ich hier wie folgt beantworten: Da Ihre IFG-Anfrage auf die Übermittlung aller abgeschlossenen bzw. in der Entwicklung befindlichen Ergebnisse der Arbeit eines Dritten - hier die das Projekt durchführende Stelle - abzielt, ist das BMBF gesetzlich verpflichtet, diesen Dritten zuerst um Stellungnahme zu ersuchen (§8 (1) IFG) und Informationen erst zu übermitteln, wenn die Bestandskraft der Entscheidung nach §8 (2) IFG hergestellt ist. Das IFG schreibt zudem in §8 (2) vor: "Die Entscheidung nach § 7 Abs. 1 Satz 1 ergeht schriftlich". Für die Übermittlung an Sie benötige ich daher eine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für die Klarstellung und Darlegung des Sachverhalts. Anbei finde…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: Forschungsprojekt: INDUSTRIAL DATA SPACE [#18790]
Datum
26. November 2016 22:32
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für die Klarstellung und Darlegung des Sachverhalts. Anbei finden Sie eine Empfangsadresse. Können Sie mir noch kurz darlegen, was genau mit dieser Angabe passiert, ausser im Briefkopf der Entscheidungsmitteilung zu landen? Dann sind wir mal gespannt, wie sich das weiterentwickeln wird. Vielen Dank für Ihre Zeit und gehaben Sie sich wohl. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 18790 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
IFG des Bundes, hier: Zugang zu Informationen über das BMBF-Vorhaben 01IS15054 (Industrial Data Space)
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Via
Briefpost
Betreff
IFG des Bundes, hier: Zugang zu Informationen über das BMBF-Vorhaben 01IS15054 (Industrial Data Space)
Datum
12. Dezember 2016
Status
Anfrage abgeschlossen