Forschungsprojekte an Lehrstühle zu Informationssystemen

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

eine Liste aller Forschungsprojekte Ihres Ministeriums der vergangenen fünf Jahre zur Entwicklung oder zum Einsatz von Informationssystemen in der direkten oder indirekten militärischen Nutzung. Bitte hinterlegen Sie ebenfalls das Gesamtvolumen in Euro des jeweiligen Projekts.


Korrespondenz

  1. 30. Jul 2013
  2. 06. Aug
  3. 12. Aug
  4. 18. Aug
  5. 31. Aug 2013
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Forschungsprojekte an Lehrstühle zu Informationssystemen
Datum
30. Juli 2013 19:59
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Forschungsprojekte Ihres Ministeriums der vergangenen fünf Jahre zur Entwicklung oder zum Einsatz von Informationssystemen in der direkten oder indirekten militärischen Nutzung. Bitte hinterlegen Sie ebenfalls das Gesamtvolumen in Euro des jeweiligen Projekts.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung per Briefpost
Betreff
Forschungsprojekte an Lehrstühle zu Informationssystemen
Datum
15. August 2013
Status
Anfrage abgeschlossen

Mit E-Mail vom 30. Juli erhielten wir Ihren Antrag auf Informationszugang, der nach § 1 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz zulässig ist. Sie baten darin um eine Liste aller Forschungsprojekte des Bundesministeriums der Verteidigung der vergangenen fünf Jahre an Lehrstühle von Hochschulen und Universitäten zur Entwicklung oder zum Einsatz von Informationssystemen in der direkten oder indirekten militärischen Nutzung. Darüber hinaus baten Sie um Mitteilung des jeweiligen Gesamtvolumens in Euro. Nachfolgend erhalten Sie die gewünschte Information, die gebührenfrei zur Verfügung gestellt wird: Im Jahr 2009 hat das Bundesministerium der Verteidung mit Geschäftsbereich ein Forschungsprojekt zur Entwicklung eines Informationssystems, das der direkten militärischen Nutzung dient, an einen Lehrstuhl vergeben. Dies ist das Projekt "Weiterentwicklung Führungsinformationssystem der Marine (FüInfoSysM)" mit einem Gesamtvolumen von rund 50.000 Euro. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Information weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen