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Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal

Anfrage an: Deutscher Bundestag

In Print- und TV-Medien finden sich viele Fotos und Mitschnitte in denen sich die anwesenden Abgeordneten anscheinend während der Arbeitszeit mehr mit Smartphones und Tablets beschäftigen, als zielführend sein kann. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass mit den modernen Geräten durch die Abgeordneten private Fotos und Videosequenzen während der Debatten und Abstimmungen gemacht werden.

Mich interessiert, ob es im Bundestag Richtlinien und Verhaltensregeln gibt, die den geordneten Ablauf im Plenarsaal regeln sollen.

Falls diese öffentlich zugängig gemacht sind, bitte ich um die Nennung des entsprechenden Links oder auch die Übersendung als pdf-Datei.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Oktober 2017
  • Frist
    2. Dezember 2017
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Print- und TV…
An Deutscher Bundestag Details
Von
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Betreff
Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal [#25108]
Datum
30. Oktober 2017 23:16
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Print- und TV-Medien finden sich viele Fotos und Mitschnitte in denen sich die anwesenden Abgeordneten anscheinend während der Arbeitszeit mehr mit Smartphones und Tablets beschäftigen, als zielführend sein kann. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass mit den modernen Geräten durch die Abgeordneten private Fotos und Videosequenzen während der Debatten und Abstimmungen gemacht werden. Mich interessiert, ob es im Bundestag Richtlinien und Verhaltensregeln gibt, die den geordneten Ablauf im Plenarsaal regeln sollen. Falls diese öffentlich zugängig gemacht sind, bitte ich um die Nennung des entsprechenden Links oder auch die Übersendung als pdf-Datei.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal“ vom 30.10…
An Deutscher Bundestag Details
Von
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Betreff
AW: Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal [#25108]
Datum
16. Mai 2020 18:21
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal“ vom 30.10.2017 (#25108) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 897 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25108 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/25108
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal“ vom 30.10…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal [#25108]
Datum
16. Mai 2020 18:22
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal“ vom 30.10.2017 (#25108) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 897 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25108 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/25108
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-1298/2017 Sehr geehrteAntragsteller/in das…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-1298/2017
Datum
25. Mai 2020 11:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-1298/2017 [#25108] Sehr geehrteAntragst…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-1298/2017 [#25108]
Datum
6. Juni 2020 09:36
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Sehr geehrtAntragsteller/in Als Referat ZR 4 Geheimschutz, Informationsfreiheit dürfte Ihnen nicht entgangen sein, dass das Portal https://fragdenstaat.de in herausragender Arbeit die Informationsfreiheit fördert, indem sei ein vorzügliches Mittel zur Kommunikation bereitstellt. Eine Antwort auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal“ vom 30.10.2017 (#25108) habe ich selbstverständlich auch über dieses Portal erwartet, und ist wohl auch nicht auf postalischen Weg zugegangen. Ich bitte um die Übersendung per Mail an diese von FragdenStaat generierte Mailadresse. Herzlichen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25108 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/25108
Deutscher Bundestag
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersende ich Ihnen, im Anhang, ein Informationsschreiben für Ihre Unterlage…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal [#25108]
Datum
15. Juli 2020 10:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit übersende ich Ihnen, im Anhang, ein Informationsschreiben für Ihre Unterlagen und zur weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in meine postalische Erreichbarkeit ist Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antr…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Foto- und Filmaufnahmen im Plenarsaal [#25108]
Datum
17. Juli 2020 13:09
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine postalische Erreichbarkeit ist Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25108 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/25108/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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