Fragen der Bundesregierung zu einer möglichen Beteiligung deutscher Standorte der US-Streitkräfte bei Einsätzen von unbemannten Flugzeugen III

Die Briefe der Bundesregierung an die amerikanische Regierung mit Fragen zu einer möglichen Beteiligung deutscher Standorte der US-Streitkräfte bei Einsätzen von unbemannten Flugzeugen sowie die dazu bislang eingegangenen Rückmeldungen.

Wann wurden die Briefe jeweils versendet?

Bezug: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage entsprechend der BT-Drucksache 18/1506 vom 20. Mai 2014, dort die Fragen bzw. Antworten Nrn. 20 und 21, siehe http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/468-uebungen-mit-drohnen-der-bundeswehr-der-us-armee-und-der-nato

Bitte beachten Sie:

Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.

Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. Dezember 2014
  • Frist
    3. Januar 2015
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Michael Ebeling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Briefe der B…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
Michael Ebeling
Betreff
Fragen der Bundesregierung zu einer möglichen Beteiligung deutscher Standorte der US-Streitkräfte bei Einsätzen von unbemannten Flugzeugen III [#8113]
Datum
2. Dezember 2014 12:07
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Briefe der Bundesregierung an die amerikanische Regierung mit Fragen zu einer möglichen Beteiligung deutscher Standorte der US-Streitkräfte bei Einsätzen von unbemannten Flugzeugen sowie die dazu bislang eingegangenen Rückmeldungen. Wann wurden die Briefe jeweils versendet? Bezug: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage entsprechend der BT-Drucksache 18/1506 vom 20. Mai 2014, dort die Fragen bzw. Antworten Nrn. 20 und 21, siehe http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/468-uebungen-mit-drohnen-der-bundeswehr-der-us-armee-und-der-nato Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebeling <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Ebeling, auf Ihre u.a. Anfrage darf ich Ihnen mitteilen, dass amtliche Informationen zu dem ge…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: Fragen der Bundesregierung zu einer möglichen Beteiligung deutscher Standorte der US-Streitkräfte bei Einsätzen von unbemannten Flugzeugen III [#8113]
Datum
2. Dezember 2014 15:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ebeling, auf Ihre u.a. Anfrage darf ich Ihnen mitteilen, dass amtliche Informationen zu dem genannten Thema im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nicht vorhanden sind. Ich empfehle Ihnen, Ihre Frage zuständigkeitshalber an des Bundesministerium der Verteidigung zu richten. Mit freundlichen Grüßen