Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co.

wie das Online-Magazin „übermedien“ hier (https://uebermedien.de/57363/wer-und-wa…) berichtet, traf sich Bundesministerien Giffey am 7. Mai 2020 mit der neu gegründeten Initiative „Eltern in der Krise“ und am selben Tag noch mit der noch jüngeren Initiative „Kinder brauchen Kinder“.

Hierzu stellen habe ich folgende Fragen um deren Beantwortung ich Sie bitte:

* Wie kam der Kontakt von zwei neugegründeten Initiativen zur Bundesministerin zustande?
* Ging die Initiative zu einem Treffen vom Ministerium oder von den Eltern-Initiativen aus?
* War das Zusammentreffen im Rahmen eines breiteren Diskurses des Ministeriums mit Elternvertretern im Allgemeinen und an diesem Tag traf die Ministerin noch andere Initiativen und Elternvertreter? Falls ja: welche?
* Wie lange haben die jeweiligen Treffen gedauert?
* Was waren die Gesprächsthemen?
* Hatte die Bundesministerin auch virtuelle Sitzungen mit Initiativen, die für einen sicheren Schulbetrieb bspw. durch breite Investitionen des Staates in die Schulinfrastruktur, Luftfilter, kleinere Klassen oder feste Lerngruppen, Distanzlernen, etc. sind? Bspw. die Initiative „Sichere Bildung Jetzt“? Falls nein: warum nicht und sind solche Treffen in Zukunft geplant?
* Gab es Treffen der Ministerin mit dem Spin-Off „Familien in der Krise” und falls ja wann waren diese Treffen und was waren die Themen?
* Wie stellt das Ministerium bzw. die Ministerin sicher, dass die Eltern-Initiativen, mit denen sie sich trifft, keine Astroturfing-Kampagnen von Arbeitgebern oder arbeitgebernahen Instituten sind und gerade nicht im Interesse von Kindern oder Eltern agieren?
* Gibt es konkrete Forderungen der „Eltern in der Krise“ oder „Familien in der Krise“ die die Ministerin zur Prüfung angenommen hat? Falls ja: welche?

Für Ihre Mühen danke ich im Voraus und verbleibe

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Februar 2021
  • Frist
    20. April 2021
  • Kosten dieser Information:
    650,00 Euro
  • 8 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: wie das Online-Magazin „üb…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co. [#212856]
Datum
16. Februar 2021 17:38
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wie das Online-Magazin „übermedien“ hier (https://uebermedien.de/57363/wer-und-was-steckt-hinter-der-initiative-familien-in-der-krise/) berichtet, traf sich Bundesministerien Giffey am 7. Mai 2020 mit der neu gegründeten Initiative „Eltern in der Krise“ und am selben Tag noch mit der noch jüngeren Initiative „Kinder brauchen Kinder“. Hierzu stellen habe ich folgende Fragen um deren Beantwortung ich Sie bitte: * Wie kam der Kontakt von zwei neugegründeten Initiativen zur Bundesministerin zustande? * Ging die Initiative zu einem Treffen vom Ministerium oder von den Eltern-Initiativen aus? * War das Zusammentreffen im Rahmen eines breiteren Diskurses des Ministeriums mit Elternvertretern im Allgemeinen und an diesem Tag traf die Ministerin noch andere Initiativen und Elternvertreter? Falls ja: welche? * Wie lange haben die jeweiligen Treffen gedauert? * Was waren die Gesprächsthemen? * Hatte die Bundesministerin auch virtuelle Sitzungen mit Initiativen, die für einen sicheren Schulbetrieb bspw. durch breite Investitionen des Staates in die Schulinfrastruktur, Luftfilter, kleinere Klassen oder feste Lerngruppen, Distanzlernen, etc. sind? Bspw. die Initiative „Sichere Bildung Jetzt“? Falls nein: warum nicht und sind solche Treffen in Zukunft geplant? * Gab es Treffen der Ministerin mit dem Spin-Off „Familien in der Krise” und falls ja wann waren diese Treffen und was waren die Themen? * Wie stellt das Ministerium bzw. die Ministerin sicher, dass die Eltern-Initiativen, mit denen sie sich trifft, keine Astroturfing-Kampagnen von Arbeitgebern oder arbeitgebernahen Instituten sind und gerade nicht im Interesse von Kindern oder Eltern agieren? * Gibt es konkrete Forderungen der „Eltern in der Krise“ oder „Familien in der Krise“ die die Ministerin zur Prüfung angenommen hat? Falls ja: welche? Für Ihre Mühen danke ich im Voraus und verbleibe
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212856/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer E-Mail vom 16. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheit…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co. [#212856]
Datum
3. März 2021 15:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer E-Mail vom 16. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Die Prüfung Ihres IFG-Antrages hat ergeben, dass die Zusammenstellung der erbetenen Informationen mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand verbunden ist. Der erste Teil Ihrer Anfrage (Frage 1 - 5 und Frage 7 -9) bezieht sich auf detaillierte Auskünfte, welche nur durch einen erhöhten Arbeitsaufwand ermittelbar sind. Somit handelt es sich bei den von Ihnen erbetenen Informationen um keine einfache Auskunft iSd § 10 Abs. 1 S. 2 IFG. Daher müssen wir Ihnen Gebühren gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 IFG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Informationsgebührenverordnung mit einem Gebührenrahmen von voraussichtlich 150 Euro berechnen. Sofern wir davon ausgehen können, dass mit Spin-Off „Familien in der Krise” eine bestimmte Initiative gemeint ist. Bitte konkretisieren Sie diesen Teil Ihrer Anfrage. Da sich der zweite Teil Ihrer Anfrage (Frage 6) allgemein auf alle virtuellen Treffen mit Initiativen von Frau Ministerin Giffey bezieht, muss in diesem Fall jeder Tag von 2020 bis 2021 geprüft und händisch ausgewertet werden. Eine händische Suche ist die einzige Möglichkeit, um Ihr Auskunftsbegehren valide beantworten zu können. Die Auswertung wird voraussichtlich mehrere Arbeitsstunden in Anspruch nehmen. Eine genaue Einschätzung der Arbeitsstunden ist erst nach Anschluss der Recherche möglich. In diesem Fall handelt es sich bei den von Ihnen erbetenen Informationen um keine einfache Auskunft iSd § 10 Abs. 1 S. 2 IFG. Daher müssen wir Ihnen Gebühren gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 IFG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Informationsgebührenverordnung mit einem Gebührenrahmen bis zu 500 Euro berechnen. Bitte teilen Sie uns bis zum 10.03.2021 mit, ob Sie Ihre Anfrage trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten möchten. Sollten Sie Ihren Antrag trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten, teilen Sie uns bitte mit, welchen Teil Sie Ihrer Anfrage aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Zu Ihrer Anmerkung „Sofern wir davon ausgehen können…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co. [#212856]
Datum
4. März 2021 09:41
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Zu Ihrer Anmerkung „Sofern wir davon ausgehen können, dass mit Spin-Off „Familien in der Krise” eine bestimmte Initiative gemeint ist. Bitte konkretisieren Sie diesen Teil Ihrer Anfrage”: die Initiative „Familien in der Krise” spaltete sich im Mai 2020 von der Initiative „Eltern in der Krise“ ab (Spin-Off) und agiert seither als eine eigenständige Initiative. Lassen Sie mich bitte wissen, sollte dass den Teil meiner Anfrage nicht ausreichend konkretisieren. Darüberhinaus halte ich an meiner IFG-Anfrage fest und bitte um die Beantwortung des ersten Teils meiner Anfrage (Frage 1-5 und Frage 7-9) für 150,- € Gebühren und auch des zweiten Teils meiner Anfrage (Frage 6) für maximal 500,- € Gebühren. Für Ihre Bemühungen danke ich im Voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212856/
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 04.03.2021 haben Sie sich mit der Erhebung von Gebühren einverstanden er…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co. [#212856]
Datum
12. März 2021 15:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 04.03.2021 haben Sie sich mit der Erhebung von Gebühren einverstanden erklärt. Die Zusammenstellung der erbetenen Informationen wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Anschließend erhalten Sie den nach dem IFG vorgesehenen Bescheid. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 16. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsg…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Fragen zu Treffen der Bundesministerin mit „Eltern in der Krise“, „Kinder brauchen Kinder“ und Co. [#212856]
Datum
12. April 2021 12:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 16. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Informationen zu den nachfolgenden Fragen. Frage 1: Wie kam der Kontakt von zwei neugegründeten Initiativen zur Bundesministerin zustande? Frage 2: Ging die Initiative zu einem Treffen vom Ministerium oder von den Eltern-Initiativen aus? Frage 3: War das Zusammentreffen im Rahmen eines breiteren Diskurses des Ministeriums mit Elternvertretern im Allgemeinen und an diesem Tag traf die Ministerin noch andere Initiativen und Elternvertreter? Falls ja: welche? Frage 4: Wie lange haben die jeweiligen Treffen gedauert? Frage 5: Was waren die Gesprächsthemen? Frage 6: Hatte die Bundesministerin auch virtuelle Sitzungen mit Initiativen, die für einen sicheren Schulbetrieb bspw. durch breite Investitionen des Staates in die Schulinfrastruktur, Luftfilter, kleinere Klassen oder feste Lerngruppen, Distanzlernen, etc. sind? Bspw. die Initiative „Sichere Bildung Jetzt“? Falls nein: warum nicht und sind solche Treffen in Zukunft geplant? Frage 7: Gab es Treffen der Ministerin mit dem Spin-Off „Familien in der Krise” und falls ja wann waren diese Treffen und was waren die Themen? Frage 8: Wie stellt das Ministerium bzw. die Ministerin sicher, dass die Eltern-Initiativen, mit denen sie sich trifft, keine Astroturfing-Kampagnen von Arbeitgebern oder arbeitgebernahen Instituten sind und gerade nicht im Interesse von Kindern oder Eltern agieren? Frage 9: Gibt es konkrete Forderungen der „Eltern in der Krise“ oder „Familien in der Krise“ die die Ministerin Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen Ihre Anfrage beantworten. 1. Wie kam der Kontakt von zwei neugegründeten Initiativen zur Bundesministerin zustande? Der Kontakt mit Vertreterinnen von „Eltern in der Krise“ kam auf Initiative des Leitungsstabs des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zustande. Die Vertreterinnen von „Kinder brauchen Kinder“ haben die Bundesministerin per Mail angeschrieben und um einen Termin gebeten. 2. Ging die Initiative zu einem Treffen vom Ministerium oder von den Eltern-Initiativen aus? Siehe Antwort auf Frage 1. 3. War das Zusammentreffen im Rahmen eines breiteren Diskurses des Ministeriums mit Elternvertretern im Allgemeinen und an diesem Tag traf die Ministerin noch andere Initiativen und Elternvertreter? Falls ja: welche? Die Bundesministerin hat in Ausführung ihres Amtes und verstärkt im Zuge der Corona-Pandemie das Gespräch mit Elternvertreterinnen und -vertretern gesucht, um sich mit den drängendsten Fragen von Eltern in dieser Zeit auseinanderzusetzen. Das Treffen mit der Initiative „Eltern in der Krise“ sowie das Treffen mit der Initiative „Kinder brauchen Kinder“ fand jeweils als separate Videokonferenz ausschließlich mit Vertreterinnen dieser Initiativen statt. Bundesministerin Giffey hat am 7. Mai 2020 keine weiteren Initiativen getroffen. 4. Wie lange haben die jeweiligen Treffen gedauert? Die Videokonferenz mit Vertreterinnen von „Eltern in der Krise“ hat 20 Minuten gedauert. Die Videokonferenz mit Vertreterinnen von „Kinder brauchen Kinder“ hat ca. 15 Minuten gedauert. Die jeweilige Dauer der beiden Treffen ist den öffentlich zugänglichen Videos unter folgenden Links (https://www.eltern-initiativ.com/gespra… und https://www.youtube.com/watch?v=p3amigR…) zu entnehmen. 5. Was waren die Gesprächsthemen? Folgende Themen wurden anlässlich der Videokonferenz der Ministerin mit der Initiative „Eltern in der Krise“ angesprochen: - die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. Mai 2020 in Bezug auf die Kinderbetreuung - die allgemeine Situation von Familien sowie deren wirtschaftliche und finanzielle Lage - die Perspektive für Eltern in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf - die Rolle der Kinder bei der Übertragung des Corona Virus, die aktuelle Studienlage und eine wissenschaftliche Begleitung des Infektionsgeschehens im Rahmen der erweiterten Notbetreuung in den Einrichtungen - die Situation, die Arbeitsbedingungen sowie der Gesundheitsschutz von Erzieherinnen und Erziehern - die Aufwertung der sozialen Berufe - der Stellenwert der Familien und der Familienpolitik in der Gesellschaft Die Gesprächsthemen bei der Videokonferenz mit der Initiative „Kinder brauchen Kinder“ waren folgende: - die gleichnamige Petition „Kinder brauchen Kinder“ - die gleichzeitige Berücksichtigung des Kindeswohls und des Gesundheitsschutzes - die Ängste von Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrer sowie von Eltern in Bezug auf die Ansteckungsgefahr von und durch Kinder mit dem Corona Virus sowie eine entsprechende Aufklärung - der Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) vom 28. April 2020 in Bezug auf den stufenweisen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung - die Ergebnisse der MPK vom 6. Mai 2020 in Bezug auf Familien und Kinder - Perspektiven für Eltern - die erweiterte Notbetreuung sowie eine entsprechende wissenschaftliche Begleitung durch das Deutsche Jugendinstitut und das Robert Koch-Institut zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Ansteckung von und durch Kinder mit dem Corona Virus - das Kindeswohl und ein schnellstmögliches Angebot für alle Kinder auf eine Rückkehr in die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und in die Schulen - Hygienekonzepte in den KiTas und Sicherheit für das Personal - ein Monitoring der Situationen vor Ort 6. Hatte die Bundesministerin auch virtuelle Sitzungen mit Initiativen, die für einen sicheren Schulbetrieb bspw. durch breite Investitionen des Staates in die Schulinfrastruktur, Luftfilter, kleinere Klassen oder feste Lerngruppen, Distanzlernen, etc. sind? Bspw. die Initiative „Sichere Bildung Jetzt“? Falls nein: warum nicht und sind solche Treffen in Zukunft geplant? Die Bundesministerin setzt sich seit ihrem Amtsantritt für die Belange von Familien ein. Die Ministerin stand und steht seit Beginn der Coronavirus-Pandemie in regelmäßigem Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern – sowohl im Rahmen bilateraler Treffen, als auch im Zuge von Treffen mit anderen Mitgliedern der Bundesregierung. Darüber hinaus hat sich die Bundesministerin in bislang 10 Sitzungen des Corona-KiTa-Rates mit Mitgliedern der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, der Gewerkschaften, der Trägerverbände, des Bundesverbands für Kindertagespflege, der Kinder- und Jugendärzte und der Bundeselternvertretung zur Situation in der Kindertagesbetreuung beraten. Die Themen des sicheren Schulbetriebs, der Schulinfrastruktur, von Luftfilter, der Größe der Klassen und dem Home Schooling bzw. dem Distanzlernen wurden in zahlreichen Terminen der Ministerin angesprochen.. Ein Treffen mit der Initiative „Sichere Bildung Jetzt“ hat nicht stattgefunden. 7. Gab es Treffen der Ministerin mit dem Spin-Off „Familien in der Krise” und falls ja wann waren diese Treffen und was waren die Themen? Es hat kein Treffen der Bundesministerin mit der Initiative „Familien in der Krise“ gegeben. 8. Wie stellt das Ministerium bzw. die Ministerin sicher, dass die Eltern-Initiativen, mit denen sie sich trifft, keine Astroturfing-Kampagnen von Arbeitgebern oder arbeitgebernahen Instituten sind und gerade nicht im Interesse von Kindern oder Eltern agieren? Termine der Bundesministerin zu spezifischen Themen finden in der Regel auf der Basis eines fachlichen Votums statt. 9. Gibt es konkrete Forderungen der „Eltern in der Krise“ oder „Familien in der Krise“ die die Ministerin zur Prüfung angenommen hat? Falls ja: welche? Anliegen und Anregungen, die an die Bundesministerin herangetragen werden, werden grundsätzlich geprüft und in angemessener Form berücksichtigt. Für die Auskunftserteilung werden Gebühren erhoben. Der Gebührenbescheid wird Ihnen postalisch zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen