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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in zu den von Ihnen gestellten Fragen führen wir keine Akten. Ich versuche dennoch, Ihnen die Fragen zu beantworten: 1. Sind genug Kapazitäten zur Abwicklung aller Besucher (in der Keplerstraße) vorhanden? Die Bedienung von Vorsprechenden ohne Termin findet montags und dienstags von 7 bis 14 Uhr und donnerstags von 10 bis 18 Uhr statt. Grundsätzlich sind wir dabei immer bestrebt, die verfügbaren personellen Kapazitäten so auszuschöpfen, dass möglichst alle Vorsprechenden am selben Tag bedient werden können. Ob dies gelingt, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, wie insbesondere der an dem Tag verfügbaren Personalstärke und natürlich der Zahl der Vorsprechenden, die im Jahresverlauf gewissen Schwankungen unterliegt. Beispielhaft möchte ich auf diese aktuellen Informationen von unserer Homepage hinweisen: https://www.berlin.de/labo/willkommen... 2. Ist eine barrierefreie Abwicklung möglich? Soweit Sie auf die infrastrukturellen Bedingungen im Dienstgebäude abstellen, verweise ich darauf, dass - der Zugang zum Dienstgebäude rollstuhlgerecht ist, - und ein rollstuhlgerechter Aufzug - sowie ein rollstuhlgerechtes WC vorhanden sind. Informationen zum Standort finden Sie im Service-Portal: https://service.berlin.de/standort/32... 3. Beschreiben Sie bitte den Prozess der Abwicklung für Besucher ohne Termin (also alle offenen Wochentage außer Mittwoch). Es sind zwei Konstellationen zu unterscheiden: a) Person bekommt eine Wartenummer: Sofern die mitgebrachten Unterlagen vollständig sind und alle aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt werden, kann der Antrag auf die Erteilung oder Verlängerung des Aufenthaltstitels bearbeitet und entschieden werden. Ansonsten wird ein Folgetermin vereinbart. b) Person bekommt wegen zu hohen Kundenandrangs keine Wartenummer: Abhängig von der Personalstärke und der Zahl der Vorsprechenden (s. 1.) wird versucht, einen Termin für die Vorsprache an einem anderen Tag zu vergeben. Anderenfalls wird die Person darauf verwiesen, selbst online einen Termin zu buchen. Neue Termine werden täglich freigeschaltet. Hierzu verweise ich auch auf die Informationen auf unserer Homepage: https://www.berlin.de/labo/willkommen... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Herr Jähnke bat mich Ihre weiterführende E-Mail zu beantworten. Eine personelle Aufstockung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant. Die von Ihnen beschriebene Liste wird nicht durch die Behörde gesteuert. Diese Liste wird von unseren Kunden eigenständig geführt, damit diese die Möglichkeit haben während der Wartezeiten aus der Reihe treten zu können. Für die Bearbeitung bei der Ausländerbehörde ist diese Liste nicht von Relevanz. Darüber hinaus gehe ich davon aus, dass diese Liste nicht täglich erstellt wird, sondern nur wenn dafür von den Kunden selbst der bedarf gesehen wird. Wir versuchen dem Publikumsandrang dahingehend etwas gerecht zu werden, indem wir bereits 90 Minuten vor Beginn unserer Öffnungszeiten Wartenummern vergeben und unsere Kunden sich in den beheizten Warteraum setzen können. Kunden die am jeweiligen Tag nicht bedient werden können, erhalten in der Regel einen Termin. An Tagen stark erhöhten Publikumsandranges kann es passieren, dass Kunden ohne Bedienung und auch ohne Terminangebot weggeschickt werden müssen. Dies ist insbesondere der Fall zu Beginn des Semesterwechsels im März/April und September/Oktober. So beliefen sich die Vorsprachen im Juli und August auf ca. 3.800 pro Monat, im September auf 4.500 und im Oktober sind wir bereits nach zwei Dritteln des Monats bei 4.000 Vorsprachen. Mit freundlichen Grüßen