Freiwillige Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen/Kleinkrafträdern

- Im Jahr 2022 an die Zulassungsbehörde Darmstadt verschickte Rundschreiben, Beschlüsse und Verwaltungsvorschriften bezüglich der freiwilligen Zulassung gemäß § 3 FZV Abs. 6
- Leitfäden für Zulassungsstellen für die Bearbeitung von Anträgen gemäß § 3 FZV Abs. 6

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. November 2022
  • Frist
    9. Dezember 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Im Jahr 202…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Freiwillige Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen/Kleinkrafträdern [#262661]
Datum
7. November 2022 16:54
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Im Jahr 2022 an die Zulassungsbehörde Darmstadt verschickte Rundschreiben, Beschlüsse und Verwaltungsvorschriften bezüglich der freiwilligen Zulassung gemäß § 3 FZV Abs. 6 - Leitfäden für Zulassungsstellen für die Bearbeitung von Anträgen gemäß § 3 FZV Abs. 6
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 262661 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262661/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Freiwillige Zulassung §3 FZV Im Ergebnis erhalten Sie beigefügt als PDF-Dokument 1) den Erlass meines Hauses a…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Via
Briefpost
Betreff
Freiwillige Zulassung §3 FZV
Datum
7. November 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
Im Ergebnis erhalten Sie beigefügt als PDF-Dokument 1) den Erlass meines Hauses an die Regierungspräsidien bzgl. der freiwilligen Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen und Kleinkrafträdern vom 24.10.2022 und 2) den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr u. a. für die Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Bearbeitungsstand: 15.06.2022); dieser ist auch im Internet abrufbar: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/Gesetze/Gesetze-20/verordnung-neuerlass-fahrzeug-zulassungsverordnung.html