Friseur
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Wohin gehen die Politiker mit neuem Haarschnitt zum Friseur, wenn Haare schneiden verboten ist?
Information nicht vorhanden
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Datum6. Januar 2021
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9. Februar 2021
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David Frischmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wohin gehen die …
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- David Frischmann
- Betreff
- Friseur [#207967]
- Datum
- 6. Januar 2021 09:31
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wohin gehen die Politiker mit neuem Haarschnitt zum Friseur, wenn Haare schneiden verboten ist?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.<< Adresse entfernt >> nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
David Frischmann
Anfragenr: 207967
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
David Frischmann
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
David Frischmann
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Frischmann,
zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Die von Ihnen gen…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Friseur [#207967]
- Datum
- 8. Januar 2021 07:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Frischmann,
zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet.
Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet.
Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Frischmann,
dem Bundesministerium für Gesundheit liegen keine Informationen zu Ihrer Frage vo…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Friseur [#207967]
- Datum
- 12. Januar 2021 14:53
- Status
Sehr geehrter Herr Frischmann,
dem Bundesministerium für Gesundheit liegen keine Informationen zu Ihrer Frage vor.
Mit freundlichen Grüßen
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David Frischmann
Sehr geehrte<< Anrede >>
Hallo << Anrede >>
Wenn Sie so einfache fragen nicht beantworten …
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- David Frischmann
- Betreff
- AW: Friseur [#207967]
- Datum
- 13. Januar 2021 08:18
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
Hallo << Anrede >>
Wenn Sie so einfache fragen nicht beantworten dürfen,weil es für die betroffenen sicher sehr peinlich ist dem Volk die Wahrheit sagen zu müssen,was machen sie dann bei etwas härteren fragen,die sie noch bekommen ?
Diese Antwort zeigt mir, wie gleichgültig und unwichtig Ihnen ihre BÜRGER sind
MFG David Frischmann
...
Mit freundlichen Grüßen
David Frischmann
Anfragenr: 207967
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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16. Januar 2021 13:00
Bitte sachlich bleiben und die Netiquette von FragDenStaat beachten: https://fragdenstaat.de/hilfe/netiquett… Die Behörde hat angegeben, über die angefragten Informationen nicht zu verfügen. Somit stellt sich die Frage, ob sie herausgegeben werden dürfen oder nicht schon gar nicht.
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15. Januar 2021 19:12
LOL, niemand hat gesagt, dass die Behörde das nicht beantworten *darf*. Es gibt schlicht keine Informationen, die man da nach …
Alles lesen
LOL, niemand hat gesagt, dass die Behörde das nicht beantworten *darf*. Es gibt schlicht keine Informationen, die man da nach dem IFG herausgeben könnte. Das BMG wird keine Liste mit privaten Haarscheindern o.ä. von Politikern haben oder denen, die das selbst tun. Sehr passend: https://www.der-postillon.com/2020/03/c…
Allgemein vlt interessant: https://www.swp.de/panorama/friseur-cor…
Ansonsten fragen Sie doch lieber ein paar Politiker selbst, wie die dies handhaben. Diese können Ihnen die Frage sicher selbst besser beantworten.
Allgemein vlt interessant: https://www.swp.de/panorama/friseur-cor…
Ansonsten fragen Sie doch lieber ein paar Politiker selbst, wie die dies handhaben. Diese können Ihnen die Frage sicher selbst besser beantworten.
David Frischmann
Sehr geehrte<< Anrede >>
...Sie haben meine Frage noch nicht beantwortet.
Wer schneidet den Politike…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- David Frischmann
- Betreff
- AW: Friseur [#207967]
- Datum
- 23. Januar 2021 09:05
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
...Sie haben meine Frage noch nicht beantwortet.
Wer schneidet den Politikern die Haare,wenn doch Haare schneigen lassen verboten ist?
Mit freundlichen Grüßen
David Frischmann
Anfragenr: 207967
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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24. Januar 2021 21:51
Die Behörde hat klar gesagt, dass sie über die angefragten Informationen nicht verfügt. Bitte von weiteren Anfrage dazu absehen und die Anfrage schließen.
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23. Januar 2021 09:39
Keine Sorge, denn auch ungeübte Hobbyfriseure haben beim Haare selber schneiden mit einem Philips Haarschneider gute Voraussetzungen
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23. Januar 2021 09:39
Keine Sorge, denn auch ungeübte Hobbyfriseure haben beim Haare selber schneiden mit einem Philips Haarschneider gute Voraussetzungen
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Frischmann,
wie ich Ihnen mitgeteilt hatte, liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keine…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Friseur [#207967]
- Datum
- 25. Januar 2021 09:53
- Status
Sehr geehrter Herr Frischmann,
wie ich Ihnen mitgeteilt hatte, liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keine Informationen zu Ihrer Frage vor. Wenn Sie der Auffassung sind, Politiker ließen sich während des Lockdowns die Haare schneiden, so müssten Sie sich an diese wenden. Herr Minister Spahn lässt seine Haare wachsen.
Mit freundlichen Grüßen
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