Fußgängerbrücke über den Speyerbach

Anfrage an: Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

In der Ratssitzung der OG Dudenhofen wurde am 4.3.2021 unter TOP 9 die Sanierung einer Fußgängerbrücke über den Speyerbach beschlossen. Die Brücke verbindet das Gewerbegebiet Südwest mit dem Wohngebiet Hofgraben. In beiden Bebauungsplänen ist die Brücke nicht verzeichnet.
Nachdem sich die Brücke in einem ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet befindet und zudem in den Bebauungsplänen nicht aufgeführt ist, habe ich folgende Fragestellungen:
Ist für die Fußgängerbrücke eine Genehmigung und Zustimmung durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd des Landes Rheinland-Pfalz (SGD Süd) erforderlich?
Falls notwendig, wann wurde die Zustimmung und Genehmigung durch die SGD Süd erteilt?

Ergebnis der Anfrage

Die Genehmigung zur Errichtung einer Brücke über den Speyerbach wurde durch die damalige Kreisverwaltung 1996 erteilt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2021
  • Frist
    19. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.05.2021
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Ratssitzung der O…
An Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fußgängerbrücke über den Speyerbach [#220528]
Datum
17. Mai 2021 14:12
An
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Ratssitzung der OG Dudenhofen wurde am 4.3.2021 unter TOP 9 die Sanierung einer Fußgängerbrücke über den Speyerbach beschlossen. Die Brücke verbindet das Gewerbegebiet Südwest mit dem Wohngebiet Hofgraben. In beiden Bebauungsplänen ist die Brücke nicht verzeichnet. Nachdem sich die Brücke in einem ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet befindet und zudem in den Bebauungsplänen nicht aufgeführt ist, habe ich folgende Fragestellungen: Ist für die Fußgängerbrücke eine Genehmigung und Zustimmung durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd des Landes Rheinland-Pfalz (SGD Süd) erforderlich? Falls notwendig, wann wurde die Zustimmung und Genehmigung durch die SGD Süd erteilt?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220528/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
am 27.05.2021
Eingangsbestätigung Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag vom 1…
Details
Von
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
27. Mai 2021 13:28
Status
Warte auf Antwort
Eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
574,4 KB
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag vom 17.05.2021. Mit freundlichen Grüßen
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Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
am 08.06.2021
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz Sehr Antragsteller/in anbei übersende i…
Details
Von
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Betreff
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz
Datum
8. Juni 2021 08:30
Status
Warte auf Antwort
2019-8432.07ErrichtungeinerRad-undFugngerbrckeim40mBereichundSGdesWoogbaches.pdf
253,5 KB
Antwortschreiben_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
651,0 KB
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen unsere Antwort zur Ihrem Antrag. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.06.2021
AW: Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz [#220528] Sehr << Anrede >&…
An Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz [#220528]
Datum
8. Juni 2021 09:00
An
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
brief.pdf
1,2 MB
Sehr << Anrede >> Ihre Antwort bezieht sich auf die Fuß- und Radbrücke über den Woogbach, welche derzeit im Zusammenhang mit der Fischaufstiegshilfe errichtet wird. Meine Anfrage bezieht sich auf die bestehende Fußgängerbrücke über den "Speyerbach". Diese verbindet das Gewerbegebiet Südwest mit dem Wohngebiet Hofgraben. Ein Bild der Brücke lege ich als Anlage bei. Daher stelle ich erneut die Fragen: Ist für die Fußgängerbrücke eine Genehmigung und Zustimmung durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd des Landes Rheinland-Pfalz (SGD Süd) erforderlich? Falls notwendig, wann wurde die Zustimmung und Genehmigung durch die SGD Süd erteilt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 20210502_171239.jpg Anfragenr: 220528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220528/
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Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
am 08.06.2021
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache …
Details
Von
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Betreff
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz
Datum
8. Juni 2021 10:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit unserer Fachabteilung möchte ich Sie bitten, die Lage der von Ihnen genannten Fußgängerbrücke über den "Speyerbach" näher zu konkretisieren z.B. Straßenname, Lageplan etc.? Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.06.2021
AW: Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz [#220528] Sehr << Anrede >&…
An Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem Landestransparenzgesetz [#220528]
Datum
8. Juni 2021 11:19
An
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
lageplan_brucke_speyerbach.pdf
286,3 KB
Sehr << Anrede >> in der Anlage finden Sie eine Skizze sowie Ausschnitt vom B-Plan zum Gewerbegebiet Südwest. Die B-Pläne sind auf der HP der Gemeinde hinterlegt. Gewerbegebiet Südwest Hofgraben https://www.vgrd.de/service/bauleitplaene/rechtskraeftige-bauleitplaene/ Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - lageplan_brucke_speyerbach.pdf Anfragenr: 220528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220528/
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Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
am 30.06.2021
Ihre Anfrage vom 08.06.2021 Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen unsere Antwort zur Ihrem Antrag vom 0…
Details
Von
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.06.2021
Datum
30. Juni 2021 11:09
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwrzt_Brcke_Genehmigung12.11.1996.pdf
210,4 KB
Przisiertes_Antwortschreiben_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
764,7 KB
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen unsere Antwort zur Ihrem Antrag vom 08.06.2021. Mit freundlichen Grüßen
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