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Fußgängerweg Alsenzer Weg 1,12559 berlin

Anfrage an:
Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Fußgängerweg Alsenzer Weg 1 in Berlin-Müggelheim wurde entfernt und durch Bauzaun vom anliegenden Baufeld mit eingezäunt.
Bitte um Prüfung des Sachverhaltes. Ist dies genehmigt?
Wer baut ? Was wird gebaut?


Korrespondenz

  1. 07. Aug 2019
  2. 13. Aug
  3. 20. Aug
  4. 27. Aug
  5. 10. Sep 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Fußgängerweg Alsenzer Weg 1,12559 berlin [#162994]
Datum
7. August 2019 03:46
An
Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Fußgängerweg Alsenzer Weg 1 in Berlin-Müggelheim wurde entfernt und durch Bauzaun vom anliegenden Baufeld mit eingezäunt. Bitte um Prüfung des Sachverhaltes. Ist dies genehmigt? Wer baut ? Was wird gebaut?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick
Betreff
AW: Fußgängerweg Alsenzer Weg 1,12559 berlin [#162994]
Datum
8. August 2019 13:50
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in beim den betreffenden ehemaligen Gehwegbereich handelt es sich um kein öffentlich gewidmetes Straßenland, so dass es eines straßenrechtlichen Erlaubnisverfahrens nicht bedurfte. Das Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick kann Ihnen insofern auch keine Auskunft über eine ggf. laufende Baumaßnahme erteilen. Ich bitte Sie, sich insofern an die zuständige Bau- und Wohnungsaufsicht https://www.berlin.de/ba-treptow-koepen… zu wenden. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen