Fünf Chemie- und Physik-Professoren stellen Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Cichutek,
sehr geehrte Frau Morgenroth,

in den letzten Wochen gab es in der Berliner Zeitung Berichte über die Initiative von 5 Chemie- und Physikprofessoren, die Fragen zunächst an BioNTech (https://www.berliner-zeitung.de/news/ch…) zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty gestellt hatten.

Nachdem sie unzureichende Antworten von BioNTech (https://www.berliner-zeitung.de/politik…) erhalten hatten, wandten sie sich mit ihren Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut (https://www.berliner-zeitung.de/gesundh…).

Auf den ersten Brief erhielten sie keine Antwort. Mit einem zweiten Brief (https://www.berliner-zeitung.de/news/ch…) an das PEI haben sie ihre Fragestellungen daraufhin noch einmal konkretisiert und sich bzgl. ihres Begehrens auf das Informationsfreiheitsgesetz berufen.

Auch auf diesen Brief erhielten die Professoren keine Antwort, die ihre Fragen auch nur ansatzweise beantwortet hätte. Deshalb haben sie mit Unterstützung von RA Dr. Brigitte Röhrig nochmalig die Fragen in Bezug auf individualisierte Unterlagen konkretisiert und an Herrn Prof. Dr. Cichutek und Frau Morgenroth per E-Mail geschickt.

Bitte teilen Sie mir mit, wie der Stand der Überprüfungen der Sicherstellung der Qualität des Comirnaty Impfstoffes von BioNTech ist und in wie weit die Fragen der Professoren nun wie beantwortet wurden.

Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass angesichts dieser Tatsachen sich die Verantwortlichen nicht mehr darauf berufen können, Ihr Unterlassen der rechtlich gebotenen Handlungen beruhe auf gutem Glauben.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. April 2022
  • Frist
    24. Mai 2022
  • Ein:e Follower:in
Felicitas von Au
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrter Her…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Felicitas von Au
Betreff
Fünf Chemie- und Physik-Professoren stellen Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty [#246654]
Datum
19. April 2022 22:35
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Cichutek, sehr geehrte Frau Morgenroth, in den letzten Wochen gab es in der Berliner Zeitung Berichte über die Initiative von 5 Chemie- und Physikprofessoren, die Fragen zunächst an BioNTech (https://www.berliner-zeitung.de/news/chemiker-zu-impfstoff-woher-kommt-der-grauton-li.208305) zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty gestellt hatten. Nachdem sie unzureichende Antworten von BioNTech (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/biontech-antwortet-zu-impfstoff-eindruck-einer-leichten-faerbung-normal-li.208786) erhalten hatten, wandten sie sich mit ihren Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut (https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/qualitaet-des-impfstoffs-chemiker-stellen-fragen-an-das-paul-ehrlich-institut-li.212298). Auf den ersten Brief erhielten sie keine Antwort. Mit einem zweiten Brief (https://www.berliner-zeitung.de/news/chemiker-richten-weitere-fragen-an-das-paul-ehrlich-institut-li.216247) an das PEI haben sie ihre Fragestellungen daraufhin noch einmal konkretisiert und sich bzgl. ihres Begehrens auf das Informationsfreiheitsgesetz berufen. Auch auf diesen Brief erhielten die Professoren keine Antwort, die ihre Fragen auch nur ansatzweise beantwortet hätte. Deshalb haben sie mit Unterstützung von RA Dr. Brigitte Röhrig nochmalig die Fragen in Bezug auf individualisierte Unterlagen konkretisiert und an Herrn Prof. Dr. Cichutek und Frau Morgenroth per E-Mail geschickt. Bitte teilen Sie mir mit, wie der Stand der Überprüfungen der Sicherstellung der Qualität des Comirnaty Impfstoffes von BioNTech ist und in wie weit die Fragen der Professoren nun wie beantwortet wurden. Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass angesichts dieser Tatsachen sich die Verantwortlichen nicht mehr darauf berufen können, Ihr Unterlassen der rechtlich gebotenen Handlungen beruhe auf gutem Glauben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felicitas von Au Anfragenr: 246654 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246654/ Postanschrift Felicitas von Au << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felicitas von Au

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Felicitas von Au
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fünf Chemie- und Physik-Professoren stellen Fr…
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Felicitas von Au
Betreff
AW: Fünf Chemie- und Physik-Professoren stellen Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty [#246654]
Datum
24. Mai 2022 23:32
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fünf Chemie- und Physik-Professoren stellen Fragen an das Paul-Ehrlich-Institut zur Sicherstellung der Qualität von Comirnaty“ vom 19.04.2022 (#246654) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Felicitas von Au