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Funkzellen Transparenz System

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
22. Dezember 2018 - 6 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Das Datenschutzkonzept des FZA Portals,
Eine Liste mit gespeicherten Personendaten die notwendig sind um das Portal zu nutzen
und Eine Liste an Institutionen/Datenbanken/IT System an die diese Daten weiter gegeben werden.
Eine Liste welche Institutionen/Datenbanken/IT System Zugriff auf die gespeicherten Daten
haben.

vor dem Start der Datenbank, stellte ich schon einmal dies Anfrage, mit der Antwort das die Konzepte noch im Entwurfsstadium sind und mir daher nicht zugesendet werden können. Da die Datenbank jetzt ihren Betrieb aufgenommen hat, sollten auch die Informationen nicht mehr nur als Entwurf vorliegen.


Korrespondenz

Von
Marcus Zippka
Betreff
Funkzellen Transparenz System [#34783]
Datum
20. November 2018 11:38
An
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Datenschutzkonzept des FZA Portals, Eine Liste mit gespeicherten Personendaten die notwendig sind um das Portal zu nutzen und Eine Liste an Institutionen/Datenbanken/IT System an die diese Daten weiter gegeben werden. Eine Liste welche Institutionen/Datenbanken/IT System Zugriff auf die gespeicherten Daten haben. vor dem Start der Datenbank, stellte ich schon einmal dies Anfrage, mit der Antwort das die Konzepte noch im Entwurfsstadium sind und mir daher nicht zugesendet werden können. Da die Datenbank jetzt ihren Betrieb aufgenommen hat, sollten auch die Informationen nicht mehr nur als Entwurf vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marcus Zippka <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcus Zippka << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Marcus Zippka
  1. 7 Monate, 1 Woche her20. November 2018 11:38: Marcus Zippka hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung gesendet.
  2. 6 Monate, 1 Woche her22. Dezember 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Marcus Zippka
Betreff
AW: Funkzellen Transparenz System [#34783]
Datum
22. Dezember 2018 01:16
An
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Funkzellen Transparenz System“ vom 20.11.2018 (#34783) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marcus Zippka Anfragenr: 34783 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcus Zippka << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 1 Woche her22. Dezember 2018 01:16: Marcus Zippka hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung gesendet.
Von
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Betreff
Abwesend [AW: Funkzellen Transparenz System [#34783]]
Datum
22. Dezember 2018 01:16
Status
Warte auf Antwort

Vielen Dank für Ihre E-Mail. Über die Weihnachtstage und Neujahr ist die Pressestelle nur am 27. und 28. Dezember besetzt. Wir wünschen erholsame Feiertage und einen guten Rutsch!
  1. 6 Monate, 1 Woche her22. Dezember 2018 01:17: Nachricht von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung erhalten.